05.05.23 - Compliance- & Governance-Newsletter


Interne Untersuchungen sind insbesondere in komplexeren Fällen zeitintensiv und können Wochen oder gar Monate dauern.
Corporate Governance: Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen.



05.05.23 - ZCG-Nachrichten: Eine auf Sanktionen fokussierte Organisationskultur wird jedoch erheblich an Bedeutung verlieren
Anreiz- und Sanktionssysteme können zur Einhaltung von Compliance motivieren und Compliance-konformes Verhalten fördern. Deloitte hat untersucht, welchen Fokus Organisationen dabei legen.

05.05.23 - Interne Untersuchungen: Spannungsfeld zwischen der Dauer einer Untersuchung und dem Beginn der Kündigungserklärungsfrist
Interne Untersuchungen sind insbesondere in komplexeren Fällen zeitintensiv und können Wochen oder gar Monate dauern. Diese Dauer steht in einem Spannungsfeld mit der Kündigungserklärungsfrist des § 626 II BGB. Wann ist diese interne Untersuchung beendet? Wann sind zumindest alle relevanten Tatsachen ermittelt, um Personalentscheidungen treffen zu müssen? Und wann beginnt somit die Kündigungserklärungsfrist? Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) einige bemerkenswerte Feststellungen getroffen, die in diesem Beitrag dargestellt und eingeordnet werden.

05.05.23 - Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance
Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Im ersten Fall will ein GmbH- Geschäftsführer seine Abberufung verhindern, die nicht – wie vorgesehen – der Aufsichtsrat, sondern der Alleingesellschafter beschlossen hatte. Im zweiten Fall geht es um eine unrichtige Gesellschafterliste, die aus dem Handelsregister entfernt werden sollte. Doch das Registergericht lehnte dies ab. Zu Recht?


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