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EU Rapid Alert System

Rapid Alert System (RAS) gegen Desinformation – Informationen, die über das RAS geteilt werden, sind grundsätzlich nicht zur Weitergabe außerhalb der EU-Institutionen und -Mitgliedstaaten bestimmt
Im Rahmen des im Dezember 2018 eingeführten Aktionsplans gegen Desinformation der EU wurde durch die EU das Rapid Alert System (RAS) geschaffen, für welches die Steuerungsgruppe Strategische Kommunikation (Referat 607) im Auswärtigen Amt der nationale Kontaktpunkt ist

Das Rapid Alert System (RAS) ist laut Bundesregierung geschaffen worden, um eine bessere Koordinierung innerhalb der EU zum Thema Desinformation zu ermöglichen - zunächst im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019, aber mit dem langfristigen Ziel, die Zusammenarbeit im Umgang mit Desinformation zu verbessern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/32573) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor (19/32415). Das System diene dem gemeinsamen Austausch der EU-Institutionen und der EU-Mitgliedstaaten über eine verschlüsselte digitale Plattform.

Über das System würden Analysen, Studien und Informationen zum Thema Desinformation ausgetauscht und bei Bedarf zeitkritische Informationen zur Verteilung und gegebenenfalls zur Abstimmung eingestellt. Informationen, die über das RAS geteilt werden, seien grundsätzlich nicht zur Weitergabe außerhalb der EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten bestimmt.

Vorbemerkung der Fragesteller
Angesichts zunehmender Desinformationskampagnen wurde im März 2019 das EU Rapid Alert System (RAS) gegründet. Die Plattform soll den EU-Mitgliedstaaten ermöglichen, sich über Fälle von Desinformationen und Desinformationskampagnen auszutauschen und gegenseitig zu alarmieren. Trotz vieler Falschnachrichten zu diversen Themen, die seit der Gründung der Plattform in der Öffentlichkeit europaweit kursierten, hat das Warnsystem des RAS bis 2020 kein einziges Mal angeschlagen.
Bemängelt wird ebenfalls der mangelnde Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten.
(Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 12.10.21
Newsletterlauf: 10.01.22

Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

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