Siemens veröffentlicht Fortschrittsbericht zum Thema Rechtsstreitigkeiten und Compliance
Das vierte Quartal des Geschäftsjahrs 2008 beinhaltet Aufwendungen von 89 Mio. Euro für externe Berater in Zusammenhang mit Compliance-Vergehen
(14.11.08) - Staatsanwaltschaften und andere Ermittlungsbehörden ermitteln in verschiedenen Jurisdiktionen der Welt gegen die Siemens AG und ihre Tochtergesellschaften sowie gegen mehrere teils ehemalige, teils aktive Mitarbeiter, unter anderem wegen des Vorwurfs der Bestechung von Amtsträgern einschließlich Untreue, Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung. Diese Ermittlungsverfahren haben Korruptionsvorwürfe gegen zahlreiche Siemens-Einheiten zum Gegenstand.
Weitere Informationen zu diesen Ermittlungen und zu anderen Rechtsstreitigkeiten sowie zu den hiermit verbundenen möglichen Risiken und möglichen finanziellen Auswirkungen für die Gesellschaft enthält der Geschäftsbericht der Siemens AG für das Geschäftsjahr 2007 (Geschäftsbericht) sowie die Form 20-F für das Geschäftsjahr 2007 (Form 20-F), insbesondere die Abschnitte "Item 3: Key Information – Risk Factors", "Item 4: Information on the Company – Legal Proceedings", "Item 5: Operating Financial Review and Prospects" und "Item 15: Controls and Procedures".
Siemens erwartet, künftig in Zusammenhang mit den Untersuchungen weitere Aufwendungen oder Rückstellungen für Strafzahlungen, Geldbußen oder andere Zahlungen bilanzieren zu müssen, die wesentlich sein können. Ferner werden Siemens auch weiterhin Kosten aus fortlaufenden Untersuchungen und damit in Zusammenhang stehenden Rechtsverfahren sowie für die andauernden Maßnahmen zur Beseitigung von Schwächen des internen Kontrollsystems entstehen. Auch können Änderungen im Geschäftsablauf und bei den internen Compliance-Programmen, welche über die bereits vorgenommenen Änderungen hinausgehen, notwendig werden.
Das vierte Quartal des Geschäftsjahrs 2008 beinhaltet Aufwendungen von 89 Mio. EUR für externe Berater in Zusammenhang mit den Untersuchungen mutmaßlicher Verstöße gegen Anti- Korruptionsgesetze und ähnlicher Angelegenheiten sowie für Maßnahmen zur Beseitigung von Schwächen des internen Kontrollsystems. Im Geschäftsjahr 2008 sind hierfür insgesamt Aufwendungen in Höhe von 510 Mio. EUR angefallen.
Unter anderem haben sich seit der Veröffentlichung des Geschäftsberichts sowie der Form 20-F hinsichtlich Untersuchungen und Rechtsstreitigkeiten folgende Entwicklungen ergeben: siehe Siemens-Website
Compliance-Maßnahmen: - 66 Prozent aller Compliance-Verstöße führten zu Verwarnungen und Abmahnungen, Bild: Siemens AG
Der Compliance-Fortschrittsbericht zeigt einen Anstieg des weltweiten Compliance-Personals bei Siemens von 107 Mitarbeitern (2007) auf 621 Mitarbeiter (2008). Im Geschäftsjahr 2008 hat es bei Siemens insgesamt 539 Hinweise ("tell us" & Ombutsmann) auf Compliance-Vergehen gegeben, davon führten 338 zu einem Anfangsverdacht. 2008 wurden insgesamt 903 Compliance-Vergehen geahndet. (Siemens: ra)
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