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Frankfurter Allgemeine Zeitung: Politik

Lese-Studie: Jeder zehnte Migrant liest täglich

Ein Viertel der Deutschen liest nie ein Buch. Das offenbart die Studie ?Lesen in Deutschland 2008?, die sich mit den Lesegewohnheiten der Deutschen beschäftigt. Das gängige Bild der nicht lesenden Migranten hat sich dabei nicht bestätigt

Ländervergleich für alle Schularten: Alle Neuntklässler müssen zum Test

2009 wird ein Ländervergleich für alle Schularten der neunten Klasse durchgeführt. Darauf haben sich die Kultusminister geeinigt. Die Mindesterwartungen für die Schülerleistungen wird aber nicht verändert - auch nicht für Hauptschulen, wie vor kurzem geplant.

Kommentar: Obamas realpolitisches Dementi

Amerikas Verbündete, Partner und Gegner hören die erste Klangprobe des neuen Tons, der vom 20. Januar an in Washington angeschlagen wird. Sie sollten sich nicht wundern, wenn vielleicht mehr Kontinuität zur zweiten Bush-Regierung herrscht als erhofft und erwartet.

Gabriele Pauli und Erwin Huber: Bei einer Tasse Kaffee

Die Bayern können erleichtert aufatmen. Der Zusammenstoß zwischen Gabriele Pauli und Erwin Huber fand nicht statt, mehr noch, es fand sich eine allgemein zufriedenstellende Lösung. Nun können sie sich bei einer Tasse Kaffee gegenseitig eingestehen, wie viel sie einander zu verdanken haben.

Steueraffäre: Fall Zumwinkel erreicht die Politik

Mögliche Pannen im Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Post-Vorstandschef haben dazu geführt, dass einige seiner angeblichen Steuerdelikte verjährt sind. Der Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags befasst sich nun mit der ?Justizpanne?.

Kommentar: Billiges Geld reicht nicht

Die kräftigen Leitzinssenkungen sind ein weiteres Zeichen der Finanzkrise. Nahezu alle Konjunkturindikatoren weisen auf eine Verschärfung der Rezession in den Industrienationen hin. Auch in zahlreichen Schwellenländern verdüstert sich die Lage immer mehr.

Konjunkturpaket im Bundesrat: ?Aufstand der Länder?

Der Streit innerhalb der großen Koalition, wie auf die Finanz- und Wirtschaftskrise reagiert werden soll, verschärft sich. Im Bundesrat gibt es anscheinend keine Mehrheit für das Konjunkturpaket - und auch nicht für die geplante Kindergeld-Erhöhung. In der Bundesregierung ist von einem parteiübergreifenden ?Aufstand der Länder? die Rede.

Hoyerswerda: Gnade für Blitzopfer

In Hoyerswerda war eine Blitzanlage nicht richtig installiert und blitzte aufgrund gleich mehrerer Mängel schon bei Gelb; Fahrer mussten zu Unrecht Bußgelder bezahlen. Jetzt dürfen sogar zu Recht Bestrafte auf Gnade hoffen.

Chronik: Der lange Weg der Versöhnung

Jahrelang belasteten die Diskussionen über die Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen auch die deutsch-polnischen Beziehungen. Nun hat der Bundestag die im Koalitionsvertrag enthaltene Verabredung erfüllt, ?im Geiste der Versöhnung ein sichtbares Zeichen zu setzen?. Bis dahin war es ein weiter Weg.

Umfrage in Hessen: Schwarz-gelbe Koalition hat absolute Mehrheit

Wäre schon am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme ein Regierungsbündnis von CDU und FDP in Hessen laut einer aktuellen Umfrage zusammen auf 54 Prozent der Stimmen. Im direkten Vergleich mit Hessens Ministerpräsident Koch bleibt SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel ohne Chance.

OSZE-Außenministertreffen: Steinmeier will EU-Engagement für die Krim

Deutschland schließt ein stärkeres Engagement Europas im früheren sowjetischen Machtbereich nicht aus. In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. appelliert Außenminister Steinmeier deshalb an EU und OSZE, ?neue Instabilität - etwa auf der Krim - zu verhindern?.

Regierungserklärung vor EU-Gipfeltreffen: Merkel kündigt harte Verhandlungen an

Vor dem EU-Gipfeltreffen hat Bundeskanzlerin Merkel angekündigt, bei den Beratungen über Wirtschaftskrise und den Klimaschutz, ?unsere eigenen Positionen sehr hart vorzutragen?. Indes hat der Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition ein 12 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket gebilligt.

Grenzsicherung: Bundesregierung sagt Libanon Hilfe zu

Die Bundesregierung will ihr Polizei-Engagement an der Grenze zwischen Libanon und Syrien ausweiten. Das sagte die Bundeskanzlerin Libanons Präsident Michel Suleiman in Berlin zu.

Anschläge in Indien: Rice nimmt Pakistan in die Pflicht

Diplomatisch im Ton, hart in der Sache: ?Ich hoffe, sie werden ihre Kommunikationslinien offen halten?, forderte die amerikanische Außenministerin Rice bei ihrem Besuch in Islamabad von den pakistanischen Behörden. In Indien gab es eine Woche nach den Anschlägen neue Terrorwarnungen.

Kritik an Ypsilanti: Erste Absetzbewegungen

Dass Andrea Ypsilanti im Falle eines Wahl-Debakels für die SPD nicht mehr als Vorsitzende kandidiert, gilt in der SPD bereits als sicher. Doch schon vor der Wahl im Januar melden sich mehr und mehr Gegner der hessischen SPD-Vorsitzenden zu Wort.

© Frankfurter Allgemeine Zeitung



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