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Embargolisten gegen Terrorismus


Terrorverdächtiger in Deutschland stand auf der Embargoliste - Grundstücksverkauf in letzter Sekunde gescheitert
Da ein Grundstück eine wirtschaftliche Ressource darstellt, fällt es unter die EU-Antiterrorismus-Verordnung aus dem Jahre 2001


(19.10.07) - Alles schien perfekt. Der Vertrag beurkundet, das Geld überwiesen. Nur das Grundbuchamt hatte aufgepasst und verweigerte die Umschreibung des Grundstücks. Der Name eines Käufers stand auf den Embargolisten. Da ein Grundstück eine wirtschaftliche Ressource darstellt, fällt es nach der EU-Anti-Terrorismus-Verordnung aus dem Jahre 2001, unter die Vorgabe, alle Vermögen der auf der Terrorliste geführten Personen einzufrieren.

Für die Verkäuferin begann nun eine wahre Odyssee, die selbst eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof nicht beenden konnte ( Aktenzeichen: C-117/06 ).

Unklar ist, ob die Kaufsumme von 1,2 Millionen Euro zurücküberwiesen werden muss bzw. darf, weil die Verordnung jegliche Überlassung von Wirtschaftlichen Mitteln, hier die bereits überwiesene Kaufsumme, verbietet. Die weiteren Fragen sind, wer trägt die bisher angefallenen Kosten für den Immobilienmakler, Notar, Steuerberater, Gutachter, usw.?

Die Embargolisten zielen nicht nur auf die Terroristen, deren Namen ständig in den Medien auftauchen. Es geht um das Umfeld, um die Personen, die unauffällig mit ihren eigenen Geschäften die Ziele des Terrorismus fördern. Wer denkt, dass es dabei nur um Handel mit Sprengstoff und Waffen geht, kann böse erwachen.

Alle Geschäftskontakte müssen geprüft werden, wie beispielsweise: Auszahlung von Bargeld, Arbeitslohn, Kaufpreis, Mietzins u.ä.; Hingabe eines Schecks; Rücknahme einer Ware gegen Erstattung des Kaufpreises (Beispiele aus dem BAFA-Terrorismus-Merkblatt).

Neben dem Ärger über geplatzte Geschäfte und die damit verbundenen Verluste drohen zusätzlich noch empfindliche Strafen. Eine einfache, sichere und kostengünstige Möglichkeit sich gegen Verluste und Strafen zu schützen, bietet die Software "ID.prove" des Leonberger Softwareunternehmens Rausoft. Das Programm bietet die Möglichkeit, in sekundenschnelle in den offiziellen Embargolisten die Namen abzugleichen und den Vorgang dauerhaft zu protokollieren. (Rausoft: ra)

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Meldungen: Screening-Lösungen

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    Industrie- und Handelsfirmen, Speditions- und Logistikunternehmen, die aktuell Geschäfte mit Russland tätigen, sollten sich schnellst möglich über die neuen Embargomaßnahmen informieren. Andernfalls drohen ihnen vielleicht drastische Strafen. Hintergrund sind die von der Europäischen Union mit Wirkung vom 1. August beschlossenen umfangreichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Diese beinhalten ein Waffenembargo, Maßnahmen im Bereich des Kapitalmarkts sowie Verbote für die Ausfuhr von so genannten Dual-Use-Gütern und Ausrüstungsgegenständen für den Energiesektor.

  • Compliance: Überprüfung von Geschäftspartnern

    Compliance ist die Beschreibung und Umsetzung gesetzlicher und unternehmenseigener Gebote und Verbote. Im Mittelstand findet dies scheinbar wenig Beachtung. Das "YouAtNotes CRM" bietet mit dem "YouAtNotes Compliance Assistant" einen Ansatz zur Erfüllung. Compliance ist in großen Unternehmen ein Thema und wird entsprechend umgesetzt. Im Mittelstand führt es scheinbar noch einen Dornröschenschlaf . Insbesondere die Anti-Terror-Liste ist nach den Anschlägen der Vergangenheit ein starker Faktor, dabei sind bei GmbHs und AGs die Geschäftsführer und Vorsitzenden persönlich für die Einhaltung haftbar.

  • Automatisch aktualisierte Sanktionslisten

    Die Compliance-Software "aceIT-embargo" der Firma exITed wurde umfangreich überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Version 3.20 enthält zahlreiche Erweiterungen wie Volltextsuche in beliebigen Dokumenten, Echtzeitverarbeitung und die Integration der US-amerikanischen Sanktionsliste "Denied Persons List" des U.S. Bureau of Industry and Security.

  • Erfüllung der gesetzlichen Compliance-Pflichten

    Die Tonbeller AG kündigt gemeinsam mit ihrem spanischen Partner TAC3 - Tecnologías Avanzadas de Cumplimiento - die Verfügbarkeit der spanischen Version der "Siron Compliance Solutions" an.

  • Terrorismus-Kampf und Embargo-Liste

    Gracefulsoft bietet seit Anfang 2008 eine laut eigenen Angaben lizenzkostenfreie Anwendung zur Umsetzung der EU-Verordnungen Nr. 881/2002 und Nr. 2580/2001 an, die nun nochmals verbessert und erweitert wurde. Zusätzlich hat Gracefulsoft seit Kurzem auch alternativ eine kostenpflichtige Variante im Programm, die dem Kunden weitere Erleichterungen bietet, z.B. eine automatische Vervollständigung der Eingaben auf Basis der vorherigen Suchvorgänge.

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    Norkom Technologies gab die Markteinführung des "Norkom Watch List Smart Update" bekannt, einem gänzlich neuen Analyseprozess. Dieser soll bei der Ermittlung von Finanzdelikten die Quote falschpositiver Treffer verringern, was für die führenden Finanzinstitute zu beträchtlichen finanziellen und zeitlichen Einsparungen führen kann. Dagegen soll das Risiko, dass ein wichtiger Treffer nicht angezeigt wird, laut Herstellerangaben nicht erhöht werden.

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