- Anzeigen -

Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

Arbeitsbedingte Krebserkrankungen


Compliance in der Arbeitswelt: Europäische Kommission ergreift weitere Maßnahmen für einen besseren Schutz der Arbeitnehmer vor krebserzeugenden Chemikalie
Grenzwerte legen die Höchstkonzentration fest, in der eine krebserzeugende Chemikalie in der Luft am Arbeitsplatz vorhanden sein darf

- Anzeigen -





Die Europäische Kommission hat einen weiteren Schritt zum Schutz der Arbeitnehmer in der Europäischen Union vor arbeitsbedingten Krebserkrankungen und anderen gesundheitlichen Problemen unternommen. Zusätzlich zu den 21 bereits eingeschränkten oder zur Begrenzung vorgeschlagenen Stoffen schlägt die Kommission nun Grenzwerte für die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber fünf Krebs erzeugenden Chemikalien vor. Schätzungen zufolge würde der vorgelegte Vorschlag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für über 1.000-000 Arbeitnehmer in der EU beitragen und mehr als 22 000 arbeitsbedingte Krankheitsfälle verhindern.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen erklärte dazu: "Wir schlagen Grenzwerte für die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber fünf weiteren Krebs erzeugenden Chemikalien vor. Dadurch werden mehr als 1 Millionen Arbeitnehmer in Europa besser geschützt und wird für mehr Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz gesorgt – einer der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte."

Die Kommission schlägt vor, neue Grenzwerte für die Exposition gegenüber fünf Chemikalien in die Richtlinie über Karzinogene und Mutagene aufzunehmen. Diese Grenzwerte legen die Höchstkonzentration fest, in der eine Krebs erzeugende Chemikalie in der Luft am Arbeitsplatz vorhanden sein darf. Die folgenden fünf Karzinogene, deren Eindämmung eine wichtige Rolle beim Schutz der Arbeitnehmer spielt, wurden ausgewählt:

>> Cadmium und seine anorganischen Verbindungen;
>> Beryllium und anorganische Berylliumverbindungen;
>> Arsensäure und ihre Salze sowie anorganische Arsenverbindungen;
>> Formaldehyd;
>> 4,4′-Methylenbis(2-chloranilin) (MOCA).

Die drei erstgenannten Karzinogene werden z. B. bei der Cadmium-Produktion und -Raffination, der Herstellung von Nickel-Cadmium-Akkumulatoren, dem mechanischen Plattieren, der Zink- und Kupferverhüttung, in Gießereien, bei der Glasherstellung, in Laboren, der Elektronik-, Chemikalien-, Bau- und Gesundheitsbranche, bei der Kunststoffherstellung und im Recyclingprozess in großem Umfang eingesetzt.

Wirksame Maßnahmen, mit denen hohe Expositionswerte gegenüber den vorgeschlagenen fünf Stoffen und Stoffgruppen verhindert werden, werden positive Auswirkungen weit über die Krebsprävention allein hinaus haben. Die Einführung dieser Grenzwerte wird nicht nur zu einer geringeren Zahl arbeitsbedingter Krebserkrankungen führen, sondern auch andere gravierende gesundheitliche Probleme eindämmen, die durch Karzinogene und Mutagene hervorgerufen werden. So verursacht etwa die Exposition gegenüber Beryllium neben Lungenkrebs auch unheilbare chronische Berrylliose.

Europäische Grenzwerte sorgen auch für mehr Kohärenz, indem sie für alle Unternehmen gleiche Ausgangsbedingungen sowie für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Durchsetzungsbehörden klare, gemeinsame Ziele schaffen. Der Vorschlag führt daher zu einem effizienteren System für den Schutz der Gesundheit von Arbeitnehmern sowie zu einem gerechteren Binnenmarkt.

Der Vorschlag beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie auf umfassenden Gesprächen mit relevanten Interessenträgern, insbesondere Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Vertretern der Mitgliedstaaten.

Hintergrund
Die Kommission setzt sich für eine weitere Stärkung des Rechts der Arbeitnehmer auf ein hohes Gesundheitsschutz- und Sicherheitsniveau bei der Arbeit ein. In der vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission auf dem Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum in Göteborg im November 2017 gemeinsam proklamierten europäischen Säule sozialer Rechte wird anerkannt, dass das Arbeitnehmerrecht auf ein gesundes, sicheres und geeignetes Arbeitsumfeld von grundlegender Bedeutung für die Aufwärtskonvergenz hin zu besseren Arbeits- und Lebensbedingungen in der EU ist. Der Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch eine kontinuierliche Reduzierung der Exposition gegenüber karzinogenen und mutagenen Stoffen am Arbeitsplatz ist eine konkrete Maßnahme der Juncker-Kommission, mit der diese Priorität umgesetzt werden soll.

Daten zeigen, dass Krebs die häufigste Ursache für arbeitsbedingte Todesfälle ist. 52 Prozent der arbeitsbedingten Todesfälle pro Jahr sind auf Krebs zurückzuführen, während 24 Prozent durch Kreislauferkrankungen und 2 Prozent durch Verletzungen bedingt sind. Die Exposition gegenüber bestimmten chemischen Arbeitsstoffen kann Krebs verursachen. Zwar ist Krebs eine komplexe Krankheit, deren Ursachen teilweise schwer zu ermitteln sind, doch ist klar, dass Krebserkrankungen, die durch die Exposition gegenüber chemischen Stoffen am Arbeitsplatz hervorgerufen werden, durch die Verringerung bzw. Vermeidung dieser Exposition verhindert werden können.

Zur Gewährleistung des Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor solchen Risiken hat die EU im Jahr 2004 die Richtlinie 2004/37/EG über Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) verabschiedet. Diese Richtlinie enthält Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition gegenüber krebserzeugenden und mutagenen chemischen Arbeitsstoffen, wodurch letztlich die Prävention arbeitsbedingter Krebserkrankungen und damit verbundener Krankheiten unterstützt wird.

Die Forschung über karzinogene oder mutagene Chemikalien schreitet beständig voran und durch den technischen Fortschritt können Arbeitnehmer besser geschützt werden. Um eine möglichst große Effektivität der mit der KM-Richtlinie festgelegten Mechanismen zum Schutz der Arbeitnehmer sicherzustellen und zeitgemäße präventive Maßnahmen in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten, muss die Richtlinie regelmäßig überarbeitet werden. Deshalb unterstützt die Kommission einen kontinuierlichen Aktualisierungsprozess der KM-Richtlinie, um mit den neuesten wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen Schritt zu halten und dabei auch die Ansichten der Sozialpartner und der Mitgliedstaaten einzubeziehen.

Die Kommission hat bereits im Mai 2016 und im Januar 2017 zwei Änderungen der KM-Richtlinie vorgeschlagen, die Grenzwerte für insgesamt 21 Karzinogene enthalten. Die erste Änderung wurde in Form der Richtlinie (EU) 2017/2398 von den beiden gesetzgebenden Organen Ende 2017 angenommen. Der zweite Änderungsvorschlag wird derzeit von den beiden Gesetzgebern diskutiert. In der EU sind etwa 21 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mindestens einem der in den drei vorgeschlagenen Änderungen der Rechtsvorschriften enthaltenen chemischen Arbeitsstoffe ausgesetzt.
(Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 19.05.18
Newsletterlauf: 12.06.18

- Anzeigen -




Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Europäische Kommission

  • Vollständigeres System mit Fischereidaten

    Die Europäische Kommission schlägt Verbesserungen vor, um die Überwachung und Einhaltung der Fischereivorschriften in der EU zu modernisieren und zu vereinfachen. Ein wirksames Kontrollsystem ist entscheidend dafür, dass die Fischereien in der EU nachhaltig bewirtschaftet werden, was wiederum die langfristige Tragfähigkeit des Fischereisektors in der EU und die Existenzgrundlage der Fischer sichert. Der für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella erklärte dazu: "Die Gemeinsame Fischereipolitik der EU hat auf dem Weg, für gesunde Meere und gleichzeitig eine starke Fischereiwirtschaft und florierende Küstengemeinschaften zu sorgen, bereits viel erreicht. Dennoch müssen wir weiter daran arbeiten und sicherstellen, dass die gemeinsam vereinbarten Vorschriften EU-weit auch wirklich durchgesetzt werden. Deshalb schlagen wir Verbesserungen zur Modernisierung des bestehenden Kontrollsystems vor, um es effizienter zu machen und sicherzustellen, dass alle Akteure der Fischereiwirtschaft in der EU gleich behandelt werden."

  • Bekämpfung von Betrug und Korruption

    Für den nächsten langfristigen Haushaltsrahmen der EU für den Zeitraum 2021-2027 schlägt die Kommission vor, 181 Mio. EUR für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten unternommenen Anstrengungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen gegen den EU-Haushalt gerichteten Unregelmäßigkeiten bereitzustellen. Im Rahmen des neuen Betrugsbekämpfungsprogramms der EU sollen gezielte Schulungen sowie der Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen Betrugsbekämpfungsstellen in ganz Europa finanziert werden. Zur Unterstützung von Untersuchungstätigkeiten soll zudem der Erwerb von technischer Ausrüstung für die Aufdeckung und Untersuchung von Betrugsdelikten unterstützt und der Zugang zu sicheren Informationssystemen erleichtert werden.

  • Markt für Elektroprodukte und -systeme

    Die Europäische Kommission hat die Übernahme von General Electric Industrial Solutions durch ABB nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Beide Unternehmen vertreiben weltweit Elektroprodukte und -systeme. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Übernahme auf keinem der betroffenen Märkte im Europäischen Wirtschaftsraum Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken gibt. Die beteiligten Unternehmen Asea Brown Boveri Ltd ("ABB") und General Electric Industrial Solutions ("GEIS") sind beide weltweit in der Herstellung und im Vertrieb von Elektrobauteilen und -systemen tätig.

  • Kodex für die elektronische Kommunikation

    Das Europäische Parlament und der Rat erreichten in der vergangenen Nacht eine politische Einigung über die Aktualisierung des EU-Telekommunikationsrechts. Der neue europäische Kodex für die elektronische Kommunikation, der von der Kommission vorgeschlagen wurde, soll EU-weit Investitionen in Netze mit sehr hoher Kapazität fördern, auch in abgelegenen und ländlichen Gebieten. Das Europäische Parlament und der Rat erreichten in der vergangenen Nacht eine politische Einigung über die Aktualisierung des EU-Telekommunikationsrechts. Der neue europäische Kodex für die elektronische Kommunikation, der von der Kommission vorgeschlagen wurde, soll EU-weit Investitionen in Netze mit sehr hoher Kapazität fördern, auch in abgelegenen und ländlichen Gebieten. Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident Andrus Ansip erklärte hierzu: "Diese Einigung ist ein entscheidender Schritt, um den wachsenden Konnektivitätsbedarf der Europäer zu decken und die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu steigern. Wir ebnen damit den Weg für die europaweite Einführung von 5G-Systemen."

  • Fortschritte bei der Vollendung der Bankenunion

    Der Rat der Europäischen Union hat eine allgemeine Einigung über das sogenannte Bankenpaket erzielt. Es handelt sich um ein umfassendes Reformpaket, das die Kommission vorgeschlagen hat, um den EU-Bankensektor noch widerstandsfähiger zu machen. Damit ist ein wichtiges Etappenziel erreicht, und der Ratsvorsitz kann nun die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufnehmen. Das Legislativpaket soll die Risiken im EU-Bankensektor noch weiter reduzieren und ist ein wichtiger Schritt zur Vollendung der Bankenunion. Es baut auf den bestehenden Bankenvorschriften auf und soll die Postkrisenagenda zur Regulierung des Sektors ergänzen. Zu diesem Zweck werden noch offene Herausforderungen bezüglich der Finanzstabilität angegangen, wobei nicht aus dem Auge verloren wird, dass die Banken weiterhin in der Lage sein müssen, die Realwirtschaft zu unterstützen.