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Bitkom veröffentlicht Muster-AGB


Allgemeine Vertragsbedingungen sowie acht geschäftsspezifische AGB verfügbar
Insbesondere Start-ups und Mittelständler profitieren von dem Angebot

(01.07.14) – Der Bitkom hat seine Empfehlungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der ITK-Branche grundsätzlich überarbeitet und aktualisiert. Die vorformulierten Vertragsbestandteile regeln typische Fragen in ITK-Verträgen. Die von Experten aus Bitkom-Mitgliedsunternehmen erarbeiteten AGB sind bei der Bitkom Servicegesellschaft erhältlich. Damit unterstützt die Servicegesellschaft des Hightech-Verbandes besonders Start-ups, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), ihre Verträge mit Kunden rechtssicher und lückenlos zu gestalten.

Die Unternehmen können die an die aktuelle Rechtsentwicklung angepassten Muster-AGB entweder komplett übernehmen oder individuell anpassen. "Mit den vorformulierten AGB wollen wir ITK-Unternehmen eine Orientierungshilfe im Dschungel der rechtlichen Vorgaben bieten und sie bei der täglichen Vertragsformulierung und -abwicklung unterstützen", sagt Bitkom-Jurist Thomas Kriesel. "Gerade junge und kleine Unternehmen haben oft keine eigene juristische Expertise. Mit den Muster-AGB erhalten sie eine solide rechtliche Basis für ihr Geschäft".

Das Angebot ist modular aufgebaut. Grundlage sind die Allgemeinen Vertragsbedingungen, die übergreifende Fragen beispielsweise zu Haftung und Leistungsstörungen für alle Vertragstypen in identischer Weise regeln. Ergänzt werden die allgemeinen Vertragsbedingungen durch acht Leistungsmodule, die AGB für spezifische Geschäftsmodelle und Vertragstypen enthalten.

Begleitende Hinweise führen in die Verwendung der AGB-Module ein und geben erste Erläuterungen zum Hintergrund einzelner Klauseln. Neben den bewährten AGB, beispielsweise für die Pflege von Software oder den Verkauf von Hardware, bietet Bitkom nun auch Muster-AGB zur Miete von Hard- und Software an. Im Angebot zusätzlich enthalten sind Musterformulare, die die Nutzer bei der Vertragsabwicklung unterstützen.

Die aktualisierten AGB stehen gegen eine Schutzgebühr zum Download bereit. (Bitkom: ra)

Bitkom: Kontakt und Steckbrief

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Meldungen: Schriften

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    Das Deutsche Institut für Interne Revision (DIIR) hat ein Positionspapier zur erweiterten Rolle der Internen Revision im Rahmen des Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISG) veröffentlicht. Das FISG, das zum 1. Juli 2020 in Kraft getreten ist, wird in den Unternehmen viele Fragen aufwerfen, wie die Änderungen konkret im jeweiligen Umfeld umgesetzt werden sollen. Das DIIR-Positionspapier ist als Handreichung insbesondere für Aufsichts- sowie Verwaltungsräte, Vorstände und Leiter von Internen Revisionsbereichen gedacht, um eine erfolgreiche, revisionsbezogene Implementierung des FISG zu gewährleisten. Mit insgesamt 27 Artikeln wurden mit dem FISG weitreichende Änderungen in einer Vielzahl von für die deutsche Wirtschaft maßgeblichen Gesetzen vorgenommen, mit denen das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt dauerhaft gestärkt werden soll. Mehrere Änderungen betreffen die Aufsichts- und Kontrollstrukturen und haben dadurch direkten Einfluss auf die Interne Revision und ihre Rolle als etablierter Governance-Partner insbesondere auch des Aufsichtsrates. Die Position und die Bedeutung der Internen Revision werden mit dem FISG weiter gestärkt und gefestigt.

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    Wer Kryptowährungen wie Bitcoin, Ripple, Litecoin oder IOTA für Kunden verwahrt, benötigt dafür seit 1. Januar eine Genehmigung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Darauf hat der Digitalverband Bitkom hingewiesen und zugleich ein Infopapier "Regulatorische Anforderungen an Kryptoverwahrer" veröffentlicht. "Bitkom begrüßt ausdrücklich, dass in Deutschland das Kryptoverwahrgeschäft nun eine erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung ist. Dadurch werden künftig Kooperationen zwischen Kryptoverwahrern und etablierten Finanzdienstleistern wie Banken, Vermögensverwaltern oder Pensionskassen deutlich vereinfacht werden", sagt Patrick Hansen, Bereichsleiter Blockchain beim Bitkom. "Regulierung ist in diesem Fall ein Game-Changer, der digitalen Vermögenswerten zu einem Durchbruch verhelfen kann."

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