Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

Aktives und gesundes Altern

Alternde Gesellschaft stellt Europa vor entscheidende soziale und wirtschaftliche Herausforderungen
Forschung über die Alterung der Bevölkerung: Kommission verleiht grenzübergreifender Datenbank neuen EU-Rechtsstatus

(23.03.11) - Eine große multinationale Forschungsdatenbank über die Alterung der Bevölkerung wird das erste Forschungsinfrastrukturprojekt sein, das einen neuen europäischen Rechtsstatus erhält, mit dem die Gründung und Durchführung solcher Projekte leichter wird. Dies beschloss die Kommission heute. Das Projekt "Share" (Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe – Erhebung über Gesundheit, Altern und Ruhestand in Europa) wird das erste "Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur" ("Eric") sein.

Dadurch erhält es administrative Vorteile und Steuerbefreiungen, wie sie auch große internationale Organisationen genießen, wobei die Verfahren aber sehr viel einfacher sind. Sitz von Share-Eric ist die Universität Tilburg in den Niederlanden. Das Projekt bietet einen offenen, kostenlosen Zugriff auf Daten und hilft Forschern dabei, die Auswirkungen der Alterung der Bevölkerung auf die europäische Gesellschaft zu verstehen.

Politische Entscheidungsträger erhalten so Unterstützung bei der Gestaltung der Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Gründungsmitglieder des neuen Konsortiums für eine europäische Forschungsinfrastruktur Share-Eric sind Belgien, Deutschland, die Niederlande, Österreich und die Tschechische Republik. Die Schweiz hat einen Beobachterstatus. Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien, Portugal, Griechenland, Schweden, Polen, Irland, Estland, Luxemburg, Ungarn und Slowenien sind die anderen EU-Länder, die sich (neben Israel) bislang am Projekt Share beteiligt haben und sich später dem neuen Konsortium anschließen können.

Máire Geoghegan-Quinn, EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, erklärte: "Unsere alternde Gesellschaft stellt Europa vor entscheidende soziale und wirtschaftliche Herausforderungen. Deshalb ist es erfreulich, dass Share das erste Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur werden wird. Ich hoffe, dass noch weitere grenzübergreifende Forschungsinfrastrukturprojekte diesen neuen Status beantragen werden. Dies wäre ein wichtiger Impuls für unser Streben, den Europäischen Forschungsraum bis 2014 zu vollenden: Denn das ist der Auftrag, den uns die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat im Februar erteilt haben. Der neue Rechtsstatus von Share wird dem Projekt helfen, zu europäischen und nationalen politischen Strategien beizutragen, mit denen die Lebensqualität älterer Menschen und ihrer Familien verbessert wird und unsere Volkswirtschaften in die Lage versetzt werden, dem demografischen Wandel Herr zu werden."

Share war bereits 2006 vom Europäischen Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) als vorrangige Forschungsinfrastruktur für Sozialwissenschaften ausgewählt worden. Im "ESFRI-Roadmap" (siehe unten) sind derzeit 44 vorrangige Infrastrukturen vorgesehen.

Share wurde 2004 gegründet und baut eine multidisziplinäre, grenzüberschreitende Datenbank über den sozioökonomischen Status und die sozialen/familiären Netzwerke von mehr als 45.000 Personen über 50 und älter auf. Der Zugang zu den Daten ist offen und kostenlos. Share verhilft politischen Entscheidungsträgern u.a. zu einem besseren Einblick in die Auswirkungen des Alterns auf die öffentlichen Finanzen, den Arbeitsmarkt, die Einkommensverteilung und das Familienleben. Durch die Auswertung der Share-Daten können sich die europäischen Länder effektiver den steten Herausforderungen stellen, denen sich ihre Wohlfahrtssysteme in einer alternden Gesellschaft gegenübersehen.

Share dürfte für andere große Initiativen zum Altern der Bevölkerung wie die Europäische Pilot-Innovationspartnerschaft im Bereich "Aktives und gesundes Altern", die derzeit anläuft, von großem Nutzen sein.

Seit 2004 hat die Europäische Kommission 30 Mio. Euro für Share bereitgestellt und damit nahezu 80 Prozent der Gesamtkosten bestritten. Rund 5 Mio. Euro steuerten das US-amerikanische "National Institute on Ageing" und andere nationale Geldgeber bei.

Der heutige Beschluss, Share den neuen Rechtsstatus als "Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur", kurz "Eric" genannt, zu gewähren, wird die langfristige Tragfähigkeit des Projekts sichern, denn diese Konsortien kommen in den Genuss einer speziell auf sie zugeschnittenen Rechts- und Verwaltungsstruktur, die eine zügige Gründung und eine effiziente Funktionsweise ermöglichen. Der neue Status gibt solchen Infrastrukturen die Flexibilität, ihre Satzung an ihre Erfordernisse anzupassen. Im Beschluss über Share sind eine Generalversammlung, ein Vorstand und ein wissenschaftlicher Beirat vorgesehen.

Konsortien für europäische Forschungsinfrastrukturen können außerdem – ähnlich wie internationale Organisationen – eine Befreiung von der Umsatz- und der Verbrauchsteuer in Anspruch nehmen. Im Fall von Share-Eric könnten beispielsweise durch eine Umsatzsteuerbefreiung die Kosten für die Vergabe von Unteraufträgen für Datenerhebungsdienste gesenkt werden.

In nächster Zeit werden voraussichtlich mindestens acht weitere im ESFRI-Roadmap aufgeführte Forschungsinfrastrukturen beantragen, als "Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur" anerkannt zu werden.

Hintergrund
In dem 2002 gegründeten Strategieforum "ESFRI" kommen Delegierte der Forschungsministerien der EU- und der assoziierten Länder und ein Vertreter der Kommission zusammen. Ziel ihrer Zusammenarbeit ist es, Ressourcen zusammenzulegen, damit Europa über die modernsten Forschungsinfrastrukturen verfügt.

Die von "ESFRI" aufgestellte Roadmap mit 44 vorrangigen Einrichtungen soll Europa zum Vorreiter auf mehreren Gebieten der Physik, Energieforschung, Biologie, Medizin, IKT und Sozialwissenschaften machen. Zehn davon werden zurzeit verwirklicht, 16 weitere werden voraussichtlich Ende 2012 ihre Arbeit aufnehmen.

Bislang lag eine Schwierigkeit darin, dass es keinen adäquaten Rechtsrahmen für die Gründung einer solchen Infrastruktur mit Partnern aus unterschiedlichen Ländern gab, was bei der Errichtung von ESFRI-Infrastrukturen immer wieder zu langwierigen Verhandlungen und zu Verzögerungen geführt hat.

Im Juli 2008 reagierte die Europäische Kommission auf diesen Missstand und legte einen Vorschlag für eine Ratsverordnung vor, mit der die Gründung von Konsortien für europäische Forschungsinfrastrukturen ermöglicht wird. Dabei erhält das Konsortium eine Rechtspersönlichkeit, die sich auf das EU-Recht stützt (Artikel 187 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) und von allen Mitgliedstaaten anerkannt wird. Der Rat stimmte diesem Vorschlag im Mai 2009 zu.

Nach dem System müssen Mitgliedstaaten, die an der gemeinsamen Gründung eines Konsortiums für eine europäische Forschungsinfrastruktur interessiert sind, einen Antrag bei der Kommission stellen. Bevor sie den neuen Status gewährt, prüft die Kommission, ob das Projekt dafür in Frage kommt und die Bestimmungen der Verordnung eingehalten werden.

Der flexible Rechtsstatus der europäischen Forschungsinfrastrukturkonsortien eignet sich hervorragend für groß angelegte europäische Initiativen. Auch nicht-europäische Länder können sich beteiligen. Diese Konsortien genießen zum Teil die Vorrechte und Befreiungen, die internationalen Organisationen gewährt werden, doch sie dürften zügiger einzurichten und unkomplizierter zu verwalten sein.

Weitere Informationen
Share-Website:
www.share-project.org
Website zu europäischen Forschungsinfrastrukturen:
www.ec.europa.eu/research/infrastructures
Eric-Internetseite:
http://ec.europa.eu/research/infrastructures/index_en.cfm?pg=eric
ESFRI-Internetseite:
www.ec.europa.research/esfri
(Europäische Kommission: ra)

- Anzeigen -

Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>

Meldungen: Europäische Kommission

Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie
Die EU stellt sicher, dass Leitungswasser in der gesamten Union bedenkenlos getrunken werden kann. Die Botschafter der Mitgliedstaaten haben im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) des Rates die vorläufige Einigung bestätigt, die am 18. Dezember 2019 mit dem Europäischen Parlament über einen Vorschlag zur Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie erzielt worden war. Mit dieser Billigung wird der Weg für die endgültige Annahme geebnet. Mit den neuen Vorschriften werden die Qualitätsstandards für Trinkwasser auf den neuesten Stand gebracht und ein kosteneffizienter, risikobasierter Ansatz bei der Überwachung der Wasserqualität eingeführt. Außerdem werden darin Mindesthygieneanforderungen für Materialien festgelegt, die mit Trinkwasser in Berührung kommen, wie etwa Leitungen. Dadurch soll die Qualität solcher Materialien verbessert werden, um sicherzustellen, dass die menschliche Gesundheit geschützt wird und es zu keinen Verunreinigungen kommt.
Qualität des Trinkwassers
Die Europäische Kommission hat die vorläufige Einigung begrüßt, die das Europäische Parlament und der Rat in Straßburg über die Neufassung der Trinkwasserrichtlinie erzielt haben. Die Einigung beruht auf dem Vorschlag, den die Kommission im Februar 2018 als direkte Reaktion auf die Europäische Bürgerinitiative Right2Water angenommen hat. Sie zielt darauf ab, die Qualität des Trinkwassers und den Zugang zu diesem zu verbessern und für bessere Informationen darüber zu sorgen. Der für Umwelt, Ozeane und Fischerei zuständige EU-Kommissar, Virginijus Sinkevi?ius, erklärte dazu: "Die Bürger haben die Kommission laut und deutlich aufgefordert, eine Initiative vorzuschlagen, um den Zugang der Europäer zu sicherem Trinkwasser zu gewährleisten. Die Kommission ist dieser Aufforderung im Rahmen einer Europäischen Bürgerinitiative mit einem ehrgeizigen Vorschlag nachgekommen. Auch Rat und Parlament haben diesen Aufruf gehört und sind übereingekommen, die EU-Vorschriften zu modernisieren, die Qualität des Trinkwassers auf der Grundlage der neuesten Normen zu verbessern, den Zugang zu Wasser für alle zu verbessern und die Transparenz in diesem wichtigen Sektor zu erhöhen. Gemeinsam können und müssen wir die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger schützen."
Risiko einer CO2-Verlagerung ins Ausland senken
Ab 1. Januar 2020 sind die Emissionshandelssysteme der EU und der Schweiz miteinander verbunden. Ein entsprechendes Abkommen hatten beide Partner im November 2017 unterzeichnet; sie haben nun den Ratifizierungsprozess vollständig abgeschlossen. Emissionsrechte aus beiden Systemen werden ab Januar gegenseitig anerkannt und können in beiden Systemen angerechnet werden. Das Abkommen zur Verknüpfung zwischen der EU und der Schweiz ist das erste seiner Art, und es umfasst auch den Luftfahrtsektor. Das Abkommen sendet ein starkes Signal, dass wir breitere und umfassendere Kohlenstoffmärkte mit Vorteilen für unser Klima und unsere Umwelt schaffen können, erklärte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission.
Wahrnehmung von Korruption durch Unternehmen
Anlässlich des Internationalen Tages der Korruptionsbekämpfung hat die Europäische Kommission eine Eurobarometer-Umfrage zur Wahrnehmung von Korruption durch Unternehmen in der Europäischen Union veröffentlicht. Korruption wird demnach als deutlich weniger verbreitet angesehen als noch 2013. Die Kommissarin Ylva Johansson, zuständig für Inneres, sagte dazu: Korruption untergräbt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die eigentlichen Grundlagen unserer europäischen Gesellschaften. Im Laufe der Zeit verschärft ihr heimtückischer Einfluss Ungleichheiten und untergräbt sozialen Zusammenhalt. Wir haben als Union im Laufe der Jahre wichtige Fortschritte gemacht, aber es bleibt noch viel zu tun. Wir werden weiterhin mit den nationalen Behörden und allen interessierten Interessengruppen zusammenarbeiten, um die Korruption zu bekämpfen.
Neue Phase für Eurojust eingeleitet
Die EU ist künftig besser gewappnet für die Bekämpfung grenzüberschreitender organisierter Kriminalität wie Terrorismus, Schleuser- oder Cyberkriminalität: Jetzt gelten neue Regeln für Eurojust, die EU-Agentur der für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen Eurojust, den Justizbehörden der Mitgliedstaaten, Europol, der Europäischen Grenz- und Küstenwache und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) erleichtert. Eurojust ist seit 2002 kontinuierlich gewachsen und unterstützte allein im vergangenen Jahr 6.500 Ermittlungen gegen schwere organisierte Kriminalität. EU-Justizkommissar Didier Reynders erklärte dazu: "Mit der Verordnung wird eine neue Phase für Eurojust eingeleitet, und zwar zeitgleich mit einer neuen Phase, die für mich als EU-Kommissar für Justiz begonnen hat. Diese neue Rechtsgrundlage und die Erweiterung des Anwendungsbereichs sind ein großer Fortschritt für Eurojust, um seine Maßnahmen gegen internationale kriminelle Netzwerke zu verbessern und die Sicherheit in der Europäischen Union zu erhöhen."

Bessere Wasserbewirtschaftung erforderlich Abkommen über Luftverkehrsdienste