Elemente der datenschutzrechtlichen Due Diligence
Datenschutz bei der Due Diligence und beim Unternehmenskauf
Zentrales Compliance-Thema und wesentlicher Faktor für den Unternehmenswert
Dr. Alexander Theusner
Der Datenschutz hat in der Vergangenheit bei Unternehmenskäufen und den vorgeschalteten Due-Diligence-Prüfungen oftmals eine nur nachrangige Rolle gespielt. Spätestens mit dem Wirksamwerden der Europäischen Datenschutzgrundverordnung ist aber auch das Datenschutzrecht ein wesentlicher Faktor für M&A-Transaktionen geworden.
Zum einen muss jede M&A-Transaktion so vorbereitetet und durchgeführt werden, dass mit den Daten der von der Transaktion betroffenen Personen rechtmäßig verfahren wird. Zum andern ist die datenschutzrechtliche Compliance eines Targets ein für die Haftung relevanter, Kaufpreis-bildender Faktor. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Vorbereitung und Durchführung einer Transaktion und mögliche datenschutzrechtliche Faktoren für Haftung und Kaufpreis.
Weil das Datenschutzrecht keine speziellen Vorschriften oder Privilegierungen für gesellschaftsrechtliche Vorgänge wie Verschmelzung, Formwechsel oder Änderungen der Gesellschafter kennt, kann die rechtmäßige Durchführung einer Transaktion im Einzelnen regulatorisch sehr anspruchsvoll sein. Dabei sind verschiedene Gruppen von Beteiligten betroffen, etwa die Beschäftigten des Targets und die Daten seiner Kunden und Lieferanten.
Dieser Beitrag aus der Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) (Ausgabe 2, 2021; Seite 82 bis 86) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.
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Zeitschrift für Corporate Governance - Leitung und Überwachung in der Unternehmens- und Prüfungspraxis
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Im Überblick: ZCG
Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG)
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Qualifikationsmatrix empfohlen
Nach der aktuellen Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) soll der Aufsichtsrat für seine Zusammensetzung konkrete Ziele benennen und ein Kompetenzprofil für das Gesamtgremium erarbeiten, wobei auf Diversität zu achten und Nachhaltigkeitsexpertise zu berücksichtigen ist.
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SOGs gewinnen an Bedeutung
Aktienhaltevorschriften bzw. Share Ownership Guidelines (SOGs) haben in den vergangenen Jahren in der Vorstandsvergütung an Relevanz gewonnen, insbesondere in größeren börsennotierten Unternehmen. Auch der Druck auf kleinere börsennotierte Unternehmen, SOGs einzuführen, nimmt zu.
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Einführung: D&O-Versicherung
Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Im ersten Fall geht es um eine D&O- Versicherung. Ein Teil des Versicherungsschutzes kann auch in der Übernahme von Verteidigungskosten im Fall eines Strafverfahrens gegen den Geschäftsführer bestehen.
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Einrichtung von Hinweisgebersystemen
Der vorliegende Beitrag beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen, die sich für Unternehmen unter der Whistleblower-Richtlinie der EU und dem Hinweisgeberschutzgesetz stellen. Er gibt einen Überblick zu den gesetzlichen Regelungen und praxisorientierte Empfehlungen unter Berücksichtigung der teils unterschiedlichen Anforderungen in den Mitgliedstaaten der EU.
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Chancen und Risiken der Dualen Führung
An Führungsrollen werden immer höhere Anforderungen gestellt. Eine Möglichkeit, die Anforderungen zu erfüllen, ist die Duale Führung. So ist in wichtigen Bereichen eine Vertretung gewährleistet, es besteht eine geringere Gefahr des Auftretens von unmoralischen oder illegalen Managementpraktiken.
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Nachhaltigkeitsberichterstattung
Mit dem Inkrafttreten der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) im Januar 2023 begann eine neue Zeitrechnung in der Berichterstattung europäischer Unternehmen. Diese erhielt Ende Oktober noch konkretere Gestalt - die European Sustainability Reporting Standards (ESRS) nahmen die letzten politischen Hürden und konnten ebenso in Kraft gesetzt werden.
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Welchen Mehrwert schafft der Aufsichtsrat?
Die Rolle des Aufsichtsrats wird mit teils schillernden Formulierungen zu umreißen versucht. Im Ergebnis stiften sie jedoch häufig eher Unklarheit, namentlich wenn es um die Abgrenzung des Aufsichtsrats vom Vorstand geht.
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Rechtsprechungsreport
Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Haftet ein Geschäftsführer persönlich gegenüber Arbeitnehmenden, wenn er nicht den Mindestlohn zahlt? In dem zugrunde liegenden Fall war der Lohn wegen der Insolvenz der Gesellschaft nicht mehr gezahlt worden.
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Bekämpfung von Finanzkriminalität
Zur Bekämpfung von Finanzkriminalität hat die Regierung umfangreiche Maßnahmen erarbeitet, die ab dem 1.1.2024 angewendet werden sollen. Die vorgesehenen Reformen sind umfassend. Sie betreffen nicht nur zahlreiche Gesetze, sondern bringen auch veränderte Strukturen von mehreren Bundesbehörden mit sich.
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Messung des Nutzens guter IR-Arbeit
In der ZCG-Ausgabe 5/23 wurde ein Instrument zur Messung der Qualität der Investor-Relations-Arbeit entwickelt und die Ergebnisse dieser Messung in Bezug auf ausgewählte deutsche Unternehmen vorgestellt.
