Offenlegungspflicht: Ziff. 5.4.1 Abs. 4 bis 6 DCKG


Aufsichtsratswahlen: Erweiterte Praxisanforderungen - Vorbereitung und Durchführung vor dem Hintergrund der neuen DCGK-Regelungen
Die Anforderungen an eine sorgfältige und rechtsfehlerfreie Vorbereitung einer Hauptversammlung mit Wahlen zum Aufsichtsrat haben sich spürbar erhöht

Von Dr. Stephan Zilles und David J. Deutsch

(15.05.13) - Die Regierungskommission hat bei den letzten Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) im Jahr 2012 stark die Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmitglieder betont und dazu die frühzeitige Offenlegung möglicher Interessenkonflikte bereits vor Aufsichtsratswahlen eingeführt. Die ohnehin bereits umfassenden und strengen Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aufsichtsratswahlen durch die Hauptversammlung börsennotierter Aktiengesellschaften haben sich damit nochmals erhöht. Der vorliegende Beitrag nähert sich dem Thema aus praktischer Sicht und gibt Hilfestellungen zur Vermeidung von Einberufungsfehlern bei der neu vorgeschriebenen Offenlegungspflicht.

Zu den Grundfesten der Corporate Governance der deutschen Aktiengesellschaft zählt, dass der Vorstand durch einen frei entscheidenden Aufsichtsrat überwacht wird. Unter welchen Voraussetzungen dieser Aufsichtsrat hinreichend unabhängig ist, wird seit längerem intensiv diskutiert. Die kontroversen Diskussionen zwischen verschiedenen Fachgruppen im Vorfeld der jüngsten Kodexnovelle zeigen, dass es sich hierbei keineswegs um ein einfach zu handhabendes Thema handelt.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) (Ausgabe 2, 2013, Seite 69 bis 72) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.

In voller Länge können Sie ihn und weitere hier nicht veröffentliche Artikel im ZCG lesen.

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Im Überblick: ZCG

Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG)

  • Nichtfinanzielle (Konzern-)Erklärung

    Der im Entwurf vom Hauptfachausschuss (HFA) des IDW vor liegende Prüfungsstandard bildet den ersten IDW-Prüfungsstandard zur Prüfung der nichtfinanziellen Berichterstattung nach §§ 289b ff. HGB außerhalb der Abschlussprüfung (im Folgenden zitiert als IDW EPS 352).

  • Qualität der Investor-Relations-Arbeit

    Investor Relations (IR) ist ein zentraler Aufgabenbereich der Unternehmenskommunikation, der zunehmend an Bedeutung gewinnt. Auch wenn die Praxis Preise für gute IR-Arbeit verleiht, erschließt sich die Messung der Qualität der IR-Arbeit oft nicht.

  • Geschäftsmodell-Review als Business-Radar

    Es gab historisch wohl noch keinen Moment, in dem sich so viele unterschiedliche Veränderungen zur selben Zeit und in so großer Geschwindigkeit abspielten wie aktuell. Klima, Krieg und Künstliche Intelligenz stehen stellvertretend für die vielen Transformationen, mit denen Gesellschaft und Wirtschaft heute konfrontiert sind.

  • Nachhaltigkeitsberichterstattung vereinheitlichen

    Die Pflicht zur nichtfinanziellen Berichterstattung wird durch die EU massiv ausgeweitet. Noch ist manches in der Regulierung nicht ausgereift und heterogen gestaltet.

  • Trennung zwischen Leitung und Überwachung

    Unabhängig von den gelieferten Ergebnissen hat ChatGPT die KI-Anwendungen auf ein neues Level gehoben. Aber auch digitalwirtschaftliche Geschäftsmodelle wie Ökosystem-Plattformen verändern die Art und Weise des Wirtschaftens.

  • Gefahr: Haftung des Geschäftsführers

    Geschäftsführer haften persönlich, wenn sie unzureichende Compliance-Maßnahmen treffen und es zu Gesetzesverstößen von Mitarbeitenden kommt. Das gilt für Unternehmen jeder Größe, wie ein Urteil des OLG Nürnberg klarstellt.

  • HinSchG sieht ein Sanktionsregime vor

    Am 2.6.2023 war es so weit: Das "Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden" (HinSchG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

  • KI-Nutzung & Geldwäscheprävention

    Künstliche Intelligenz (KI) verspricht erhebliche Effizienz- und Effektivitätsvorteile im Kampf gegen Geldwäsche. Um diese Vorteile verantwortungsbewusst nutzen zu können, sind entsprechende organisatorische und instrumentelle Governance-Vorkehrungen zu treffen.

  • CISO-Berichtsstrukturen: Vor- und Nachteile

    Obwohl die Relevanz der Cybersicherheit stetig zunimmt, gibt es bislang wenig Literatur, die sich mit den Berichtsbeziehungen von CISOs im Rahmen guter Corporate Governance befasst.

  • Überblick über die regulatorischen Bedingungen

    Die Endfassungen der ersten beiden Standards des International Sustainability Standards Board (ISSB) für die globale Nachhaltigkeitsberichterstattung (IFRS Sustainability Disclosure Standards, IFRS SDS) stehen kurz vor der Veröffentlichung. Damit wird ein neues Kapitel in der Weiterentwicklung der Unternehmensberichterstattung aufgeschlagen, das in vielen Rechtsordnungen von hoher unmittelbarer Relevanz sein wird.

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