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WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung


Nachweis von Sachkunde und Zuverlässigkeit - DIIR-Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäfts in Kreditinstituten"
Die Interne Revision sollte das bestehende Meldeverfahren in Bezug auf seine Effizienz überprüfen und bewerten, ob die erforderlichen Dokumentationen hinsichtlich Identifikation, Meldung und Sachkunde der betreffenden Mitarbeiter sichergestellt sind darüber hinaus ist zu bewerten, ob die Compliance-Funktion in ausreichender Form in den Kontrollprozess eingebunden ist

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Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe "Was ändert sich mit MiFID II/MiFIR" (im Folgenden MiFID genannt) begonnen. Dieser Artikel passt unseren Beitrag aus der ZIR 1/15 dem ab 3. Januar 2018 geltenden Aufsichtsrecht bezüglich des Nachweises der Sachkunde und Zuverlässigkeit an. Die Änderungen zum Beschwerdeprozess werden wir in einem separaten Beitrag aufgreifen. Im Rahmen der Verabschiedung des Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes (AnsFuG), das im April 2011 als Folge der Finanzmarktkrise in Kraft trat und insbesondere den Schutz und die Stärkung der Kleinanleger zum Ziel hatte, erfolgten auch Änderungen und Ergänzungen des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG), unter anderem um den § 34d.

Daraus resultierte die seit 1. November 2012 gültige Anzeigepflicht für in der Anlageberatung tätige Mitarbeiter, Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte der Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDU) an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und deren Konkretisierung in der WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung (WpHGMaAnzV).

Die in Deutschland geltenden aufsichtsrechtlichen Vorgaben wurden inzwischen auf europäischer Ebene aufgegriffen. Sie sind durch WPDU seit 3. Januar 2018 zeitgleich zur MiFID umzusetzen.

Die Umsetzung auf nationaler Ebene erfolgte im Rahmen des 2. Finanzmarknovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) durch den § 87 WpHG sowie Änderungen in der WpHGMaAnzV. Die bisher bestehenden Anforderungen an die Sachkunde, die Nachweis- und Meldepflichten sowie die betroffenen Mitarbeiter der WPDU wurden durch die Umsetzung im neuen § 87 WpHG deutlich erweitert. Das deutsche Aufsichtsrecht geht mit seinen Meldeanforderungen über die europäischen Mindeststandards hinaus und macht zusätzliche Unterscheidungen in den Meldedatenbanken sowie Arbeitsprozessen der WPDU erforderlich. Die Überprüfung durch externe Dritte ist in der ebenfalls aktualisierten Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung (WpDPV) auf Basis des § 89 WpHG geregelt.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift für Interne Revision (ZIR) (Ausgabe 6, 2018, Seite 293 bis 300) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.

In voller Länge können Sie ihn und weitere hier nicht veröffentliche Artikel im ZIR lesen.


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Im Überblick

Zeitschrift Interne Revision (ZIR)

  • Prüfleitfaden Zollabfertigung

    In diesem Beitrag erläutern die Autoren, wie der Bereich Zoll von der Internen Revision geprüft werden kann. Schwerpunkt des Artikels ist ein Prüfleitfaden (Revisionsprogramm) von Praktikern für Praktiker. Für Prüfungshandlungen, die auf die Wirksamkeit der Prozesse in einer Auswahl von Verzollungsvorgängen abzielen, ist häufig die Hinzuziehung von internen oder externen Expertenkenntnissen notwendig. Das internationale Zollrecht regelt die Bedingungen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr. Den Schwerpunkt bilden die Erhebung beziehungsweise die Freistellung von Einfuhrabgaben und die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs. In zunehmendem Maße fließen zusätzlich sicherheitsrechtliche Aspekte in das Zollrecht ein. Der nationale Gesetzgeber passt deswegen das Zollrecht den sich ändernden Verhältnissen und Gegebenheiten fortwährend an. Zölle sind Steuern im Sinne der Abgabenordnung.

  • Prüfung digitaler Geschäftsprozesse

    Die Digitalisierung stellt einen tiefgreifenden Transformationsprozess dar, der auch Unternehmen, ihre Geschäftsmodelle und Prozesse nachhaltig verändert. Arbeitsschritte, die zuvor von Menschenhand ausgeführt wurden, werden automatisiert und durch Roboter übernommen. Zeitgleich steigt die Menge der verarbeiteten Daten exponentiell an. Hieraus resultieren auch neue Herausforderungen für die klassische Tätigkeit der Internen Revision, die sich mit ihren Prüfungshandlungen an das neue Umfeld anpassen und zur Revision 4.0 werden muss. Welche Herausforderungen aus der Digitalisierung resultieren und wie diesen praxisnah begegnet werden kann, soll im folgenden Beitrag dargestellt werden.

  • Das Unternehmensstrafrecht kommt

    Die Möglichkeit der Strafbarkeit von Unternehmen wird in der Literatur und Wissenschaft bisher überwiegend verneint. Aktuell werden diese Stimmen von der Politik überholt. Der Koalitionsvertrag gibt einen Hinweis darauf, dass es eine Verschärfung des Unternehmensstrafrechts geben wird. Erste Entwürfe hierzu werden bereits intensiv diskutiert, das Justizministerium will einen Gesetzesentwurf hierzu zeitnah vorlegen. Dieser Artikel beleuchtet den aktuellen Stand des Unternehmensstrafrechts in Deutschland und zeigt Implikationen für die Interne Revision auf.

  • Strukturierter Umgang mit Risiken indiziert

    Interne Kontrollsysteme und die Rolle der Internen Revision in öffentlichen Institutionen werden in den letzten Jahren intensiv diskutiert. In öffentlichen Institutionen haben sich interne Kontroll- und Risikomanagementstrukturen in der Vergangenheit langsamer entwickelt als in privatwirtschaftlichen Institutionen. Als ursächlich dafür wird das häufig fehlende Insolvenzrisiko öffentlicher Institutionen angesehen. Dies kann dazu führen, dass weniger Handlungsdruck verspürt wird, sich mit internen Kontrollstrukturen zu befassen. In den letzten Jahren beschäftigen sich öffentliche Institutionen zunehmend mit internen Kontrollstrukturen. Teilweise orientiert man sich dabei an den Entwicklungen in privaten Unternehmen. Ein strukturierter Umgang mit Risiken erscheint auch für öffentliche Institutionen indiziert: Auch wenn häufig kein Insolvenzrisiko besteht, treffen mögliche Schäden doch den Steuerzahler oder zum Beispiel Versicherte der sozialen Sicherungssysteme.

  • Korrekter Umgang mit Blutprodukten

    Blutprodukte sind eine wertvolle und knappe Ressource, deren Qualitätssicherung und Überwachung strengen gesetzlichen Regelungen unterliegt. Zudem stellen sie im Krankenhausbetrieb einen nicht zu unterschätzenden finanziellen Posten dar. Ein sparsamer Umgang mit den vorhandenen Ressourcen, ist sowohl aus medizinischer als auch aus ökonomischer Sicht zu gewährleisten. Bei der Prüfung durch die Interne Revision sollte daher die Effizienz der zugrunde liegenden Prozesse im Vordergrund stehen. Diese reichen vom Lieferanten- und Lagermanagement über das Anforderungsverhalten bis hin zur Dokumentation und Abrechnung. Im folgenden Artikel werden die rechtlichen und ökonomischen Anforderungen am Beispiel der Erythrozytenkonzentrate umrissen und Prüfungsansätze zu den einzelnen Bereichen aufgezeigt.