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Online-Einkaufs ohne Geoblocking


Digitaler Binnenmarkt: Bürger genießen freien Zugriff auf ihre Online-Abos in der ganzen EU
Aufgrund der neuen Datenschutzvorschriften können Europäer personenbezogene Daten zwischen Diensteanbietern, etwa Anbietern von Cloud- oder E-Mail-Diensten, sicher übertragen

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Wer diesen Sommer innerhalb der EU verreist, muss nicht auf seine Online-Abonnements verzichten. Nachdem letztes Jahr die Roaming-Gebühren innerhalb der gesamten EU abgeschafft wurden, können Urlauber jetzt ungehindert und ohne Mehrkosten mit ihren digitalen Online-Inhalten reisen. Dabei ist es egal, ob es sich um Abonnements für Fernsehen, Filme, Sport, Musik oder E-Books handelt. Diese digitalen Rechte basieren auf den neuen Datenschutzvorschriften, die seit dem 25. Mai 2018 EU-weit gelten. Bis Weihnachten dieses Jahres werden den Europäern weitere Vorteile zur Verfügung stehen, u. a. die Möglichkeit des Online-Einkaufs ohne Geoblocking.

Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident, sagte hierzu: "Die Europäer beginnen bereits, die Vorteile des digitalen Binnenmarkts zu spüren. In diesem Sommer können Sie Ihre Lieblingsfernsehprogramme und Sportspiele überall in der EU mitnehmen. Sie werden bald das Recht haben, überall in der EU im Internet Festivaltickets oder Kleidung zu kaufen oder Mietwagen anzumieten, ohne Geoblocking oder Umleitung auf eine andere Website."

Die für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel fügte hinzu: "Die Europäer bemerken bereits den konkreten Nutzen des digitalen Binnenmarkts, sei es das Ende der Roaming-Gebühren oder eine sicherere Online-Umgebung. Sobald all unsere digitalen Initiativen zum Abschluss gebracht werden, werden die Verbraucher und Unternehmen noch mehr positive Veränderungen erleben."

Digitale Rechte, von denen bereits täglich Gebrauch gemacht wird
>> Abschaffung der Roaming-Gebühren:
Seit Juni 2017 können Mobiltelefone bei Reisen in der EU genauso wie daheim genutzt werden, ohne dass zusätzliche Gebühren anfallen. Seit der Abschaffung der Roaming-Gebühren durch die EU wurden in der EU und im Europäischen Wirtschaftsraum über fünf Mal mehr Daten abgerufen und fast zweieinhalb Mal mehr Telefongespräche geführt. Niemand braucht sich nach der Rückkehr aus dem Urlaub oder von einer Geschäftsreise aus dem Ausland mehr mit einer unerwartet hohen Rechnung herumzuschlagen.

>> Kontrolle über personenbezogene Daten: Aufgrund der neuen Datenschutzvorschriften können Europäer personenbezogene Daten zwischen Diensteanbietern, etwa Anbietern von Cloud- oder E-Mail-Diensten, sicher übertragen. Die Menschen haben jetzt das Recht zu wissen, ob ihre Daten geleakt oder gehackt wurden, oder wie ihre personenbezogenen Daten erhoben werden. Mit dem "Recht auf Vergessenwerden" können personenbezogene Daten auf Anfrage gelöscht werden, wenn es für ein Unternehmen keine legitimen Gründe gibt, sie aufzubewahren.

>> Recht auf ein sicheres Online-Umfeld in der gesamten EU: Dank dem ersten EU-weiten Regelwerk zur Cybersicherheit (NIS-Richtlinie) müssen die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um gemeinsame Bedrohungen für die Cybersicherheit zu bewältigen. Betreiber in den Bereichen Energie, Verkehr, Banken, Gesundheitswesen sowie Anbieter digitaler Dienste sind verpflichtet, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen und den nationalen Behörden schwerwiegende Vorkommnisse zu melden.

>> Zugriff auf abonnierte Online-Inhalte aus der ganzen EU: Seit April 2018 können die europäischen Verbraucher, wenn sie in der EU unterwegs sind, auch auf Online-Inhaltedienste zugreifen‚ die sie in ihrem Heimatland rechtmäßig erworben haben, darunter Filme, Serien und Sportsendungen.

>> Zugang zum offenen Internet: Durch die seit dem Frühjahr 2016 geltenden Vorschriften für die Netzneutralität erhält jeder Europäer Zugang zum offenen Internet, wobei die freie Auswahl von Inhalten, Anwendungen, Diensten und Informationen seiner Wahl diskriminierungsfrei sichergestellt wird.

Weitere Schritte
Ab September sind die Europäer berechtigt, ihren nationalen elektronischen Identitätsausweis (eID) in der gesamten EU für den Zugang zu öffentlichen Diensten zu nutzen.

Ab Dezember werden Europäer von dem freien Fluss nicht personenbezogener Daten profitieren, da sie Zugang zu besseren und wettbewerbsfähigeren Diensten für die Datenspeicherung und -verarbeitung in der EU haben werden, wodurch der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital ergänzt wird. Unternehmer haben das Recht zu entscheiden, wo sie in der EU alle Arten von Daten speichern und verarbeiten wollen.

Ab dem 3. Dezember können Europäer überall in der EU ohne ungerechtfertigte Diskriminierung Online-Käufe tätigen. Sie brauchen keine Sorge zu haben, dass Sie von einer Website blockiert oder umgeleitet werden, nur weil sie – oder ihre Kreditkarte – aus einem anderen Land kommen.

Ab nächstem Jahr können Europäer die Preise für die Paketzustellung leichter vergleichen und von erschwinglicheren Preisen für die grenzüberschreitende Paketzustellung profitieren.

Die vereinbarten Regelungen zur Mehrwertsteuer für den elektronischen Geschäftsverkehr werden es Unternehmern ermöglichen, ihre grenzüberschreitenden Mehrwertsteuer-Angelegenheiten über ein einziges Online-Portal und in ihrer eigenen Sprache zu erledigen.
Mit dem vor Kurzem vereinbarten europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation werden Europäer das Recht haben, Internetdienste und Telekom-Anbieter einfacher zu wechseln. Sie werden auch Anspruch darauf haben, im Notfall öffentliche Warnmeldungen auf ihren Mobiltelefonen zu erhalten. Die neuen Regelungen werden auch für einen besseren und erschwinglicheren Netzzugang in der gesamten EU sorgen.

Mit den aktualisierten Regeln für audiovisuelle Medien werden Europäer Anspruch auf ein sicheres Online-Umfeld haben, das die Bürgerinnen und Bürger vor Aufstachelung zu Gewalt, vor Hass, Terrorismus, Kinderpornografie, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit schützt.

Hintergrund
Die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt wurde von der Kommission im Mai 2015 vorgeschlagen, um den EU-Binnenmarkt für das digitale Zeitalter fit zu machen – durch die Beseitigung regulierungsbedingter Barrieren und die Zusammenführung von 28 nationalen Märkten zu einem einzigen Markt. Dies könnte mit 415 Mrd. Euro jährlich zu der Wirtschaftsleistung der EU beitragen und hunderttausende neue Arbeitsplätze hervorbringen.

Drei Jahre später ist die Strategie auf einem guten Weg: Über 17 Legislativvorschläge wurde Einigung erzielt, über zwölf Vorschläge wird noch verhandelt. Zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes gehören z. B. die Modernisierung des EU-Urheberrechts, um den Zugang zu europäischen Werken über Grenzen hinweg zu erleichtern und die Urheber im Internet besser zu schützen, und die ePrivacy-Verordnung, durch die sichergestellt wird, dass jegliche Kommunikation unabhängig vom Anbieter vertraulich ist und die Privatsphäre der Europäer im Internet gewahrt wird. Außerdem hinaus bedarf es moderner digitaler Vertragsvorschriften zur Vereinfachung und Förderung des Zugangs zu digitalen Inhalten und zu Online-Verkäufen in der gesamten EU.

Darüber hinaus werden Gespräche über einen neuen europäischen Zertifizierungsrahmen geführt‚ durch den sichergestellt werden soll, dass Produkte und Dienstleistungen in der digitalen Welt cybersicher sind und unbedenklich verwendet werden können.
(Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 03.08.18
Newsletterlauf: 10.09.18

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Meldungen: Europäische Kommission

  • EU-Vorschriften über Dienstleistungen

    Die Europäische Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen 27 Mitgliedstaaten eingeleitet, um die ordnungsgemäße Umsetzung der EU-Vorschriften über Dienstleistungen und Berufsqualifikationen zu gewährleisten. Wie in der Mitteilung über den Binnenmarkt im November 2018 hervorgehoben wurde, können Bürger und Unternehmen nur dann in den Genuss der zahlreichen Vorteile des Binnenmarkts kommen, wenn die gemeinsam vereinbarten Vorschriften tatsächlich vor Ort die gewünschte Wirkung haben. Die Kommission wird tätig, um die Einhaltung der EU-Vorschriften im Dienstleistungsbereich sicherzustellen. Während der Dienstleistungssektor zwei Drittel der Wirtschaft in der EU ausmacht, stehen dem Sektor immer noch einige Hindernisse bei der Ausschöpfung seines Potenzials zum Nutzen der Verbraucher, Arbeitssuchenden und Unternehmen sowie bei der Generierung von Wirtschaftswachstum in ganz Europa entgegen.

  • Fusion in der Nylonindustrie

    Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme der Nylonsparte von Solvay durch BASF nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung erfolgt unter der Auflage, dass in den Verpflichtungsangeboten vorgeschlagene Unternehmensteile veräußert werden.

  • Grenzüberschreitendes Acquiring

    Die Europäische Kommission hat eine Geldbuße von 570 Mio. Euro gegen das Kartenzahlungssystem Mastercard verhängt, weil das Unternehmen die Möglichkeit von Händlern, bessere Konditionen von Banken aus anderen Ländern des Binnenmarkts zu nutzen, unter Verstoß gegen die EU-Kartellvorschriften beschränkt hat. "Die europäischen Verbraucher benutzen Zahlungskarten jeden Tag, wenn sie Lebensmittel oder Kleidung kaufen oder etwas im Internet bestellen. Die Regelungen von Mastercard haben Händler daran gehindert, bessere Konditionen von Banken in anderen Mitgliedstaaten in Anspruch zu nehmen. So wurden die Kosten für Kartenzahlungen künstlich in die Höhe getrieben - zum Nachteil der Verbraucher und der Einzelhändler in der EU", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

  • Datennutzung: Auf eine neue Richtlinie geeinigt

    Von anonymisierten Energieverbrauchsdaten über Daten zur Mobilität bis hin zu nationalen Bildungsstatistiken: In Zukunft wird es leichter sein, offene Daten und Informationen von Behörden zu nutzen. Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, des Rates der EU und der Europäischen Kommission haben sich auf eine neue Richtlinie geeinigt. "Daten bilden zunehmend die Lebensader der heutigen Wirtschaft, und die Erschließung des Potenzials der öffentlichen offenen Daten kann große wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen. Der unmittelbare wirtschaftliche Gesamtwert der Informationen des öffentlichen Sektors und der Daten öffentlicher Unternehmen wird voraussichtlich von 52 Mrd. Euro im Jahr 2018 auf 194 Mrd. Euro im Jahr 2030 ansteigen. Mit diesen neuen Vorschriften werden wir dafür sorgen, dass wir das Beste aus diesem Wachstum machen können", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip.

  • Datenschutzsysteme: Unterschiede ausgleichen

    Zwischen der Europäischen Union und Japan gibt es künftig den weltweit größten Raum für sicheren Datenverkehr. Bei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission ihren sog. Angemessenheitsbeschluss angenommen, auf dessen Basis personenbezogene Daten auf der Grundlage starker Schutzgarantien ungehindert zwischen den beiden Volkswirtschaften fließen können. Er gilt wie auch sein von Japan angenommenes Äquivalent. Die Beschlüsse ergänzen das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan, das am 1. Februar in Kraft treten wird. Dies war der letzte Schritt eines im September 2018 eingeleiteten Verfahrens, in das auch der Europäische Datenschutzausschuss und die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten eingebunden waren.