EU-Kommission auf der CeBIT
Kooperation in der Datenwirtschaft zwischen EU und Japan im Fokus
Stärkung der digitalen Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan war auch Thema auf der Konferenz "Driving the Digital Economy & Society in Europe"
Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für die Digitale Agenda, und Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, besuchten die CeBIT. Im Mittelpunkt ihres Besuches in Hannover stand die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan, das in diesem Jahr Partnerland der CeBIT war.
Ansip und Jourová trafen dazu hochrangige japanische Vertreter aus Politik und Wirtschaft und sprachen über die Datenwirtschaft. Themen waren unter anderem der freie Datenfluss, das internationale Datenschutzniveau und die industrielle Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen.
Die Stärkung der digitalen Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan war auch Thema auf der Konferenz "Driving the Digital Economy & Society in Europe". Bei dieser Konferenz, die die CeBIT und die Europäische Kommission gemeinsam organisierten, wurden die Fortschritte bei der Entwicklung des digitalen Binnenmarktes in Europa diskutiert und in den Kontext internationaler technologischer und gesellschaftlicher Entwicklungen gesetzt.
Experten aus der EU-Kommission, Wirtschaft, Forschung und Politik diskutierten über die Entwicklung Europas hin zu einer dynamischen Digitalgesellschaft, die Vorteile des Binnenmarktes für die EU-Bürger und die Stärkung der digitalen Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan. (Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 26.04.17
Home & Newsletterlauf: 23.05.17
Meldungen: Europäische Kommission
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Angleichung der Schweiz an das EU-Recht
Die Europäische Kommission unternahm einen wichtigen Schritt, um die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz zu stärken und auszubauen. Sie unterbreitete dem Rat Vorschläge zur Genehmigung der Unterzeichnung und des Abschlusses eines umfassenden Pakets von Abkommen, das einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Ratifizierung eines modernisierten Rahmens für die Zusammenarbeit darstellt.
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Achtes illustratives Nuklearprogramm
Die Umsetzung der Pläne der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Kernenergie wird erhebliche Investitionen in Höhe von rund 241 Mrd. EUR bis 2050 erfordern, sowohl für die Verlängerung der Lebensdauer bestehender Reaktoren als auch für den Bau neuer Großreaktoren. Zusätzliche Investitionen sind für kleine modulare Reaktoren (SMR), fortgeschrittene modulare Reaktoren (AMR) und Mikroreaktoren erforderlich, und die Kommission hat in ihrem achten illustrativen Nuklearprogramm (PINC) die Fusion für die längerfristige Zukunft bewertet.
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Änderungen bei den DAWI-Vorschriften
Die EU-Kommission ersucht um Rückmeldungen zu einer Überarbeitung der Beihilfevorschriften für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI), die dem Mangel an erschwinglichem Wohnraum entgegenwirken soll. Zur Überbrückung der Investitionslücke für erschwinglichen Wohnraum bedarf es großer Investitionen. Staatliche Beihilfemaßnahmen können einen Anreiz für die erforderlichen Investitionen bieten.
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Glaubwürdige Wettbewerber
Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Intelsat Holdings S.à r.l. ("Intelsat") durch SES S.A. ("SES") ohne Auflagen nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass der Zusammenschluss keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gibt.
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Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Die Europäische Kommission hat ihre Liste der Länder und Gebiete mit hohem Risiko aktualisiert, die strategische Mängel in ihren nationalen Systemen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufweisen. EU-Einrichtungen, die unter den AML-Rahmen fallen, müssen bei Transaktionen, an denen diese Länder beteiligt sind, verstärkte Wachsamkeit walten lassen. Dies ist wichtig, um das Finanzsystem der EU zu schützen.
