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Was ändert sich für Anbieter von Online-Inhalten?


Abonnierte Online-Dienste jetzt auch im EU-Ausland verfügbar
Neue EU-Verordnung greift seit 1. April 2018 - Bitkom gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen

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Im Urlaub die Lieblingsserie weiterschauen oder die Musikplaylist auf Reisen abspielen – eine neue EU-Verordnung macht dies jetzt für viele Nutzer möglich. Wer in Deutschland kostenpflichtige Streamingdienste für etwa Musik, Videos oder auch Fernsehangebote abonniert hat, konnte seine Inhalte zumeist nur innerhalb Deutschlands abrufen. Das ändert sich ab dem 1. April 2018. Dann kann jeder Nutzer seinen abonnierten Online-Dienst ohne Zusatzgebühren für einen beschränkten Zeitraum auch im EU-Ausland nutzen – Bezahldienste sind dann verpflichtet, dies möglich zu machen. "Für Nutzer bedeutet diese Änderung einen großen Komfortgewinn", sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung für Recht und Sicherheit. "Es darf keine Rolle spielen, ob ein Verbraucher aus Berlin, Rom oder Paris auf seine abonnierten Inhalte zugreift." Bitkom gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den neuen Regeln.

Welche Plattformen und Inhalteanbieter sind von dem neuen Gesetz betroffen?
Betroffen von der Verordnung sind kostenpflichte Online-Dienste für Inhalte. Darunter fallen Plattformen für den Videoabruf wie Netflix, Amazon Prime Video oder Maxdome, Online-Fernsehdienste wie Sky Go oder Zattoo, Musikstreamingdienste wie Spotify, Deezer oder Google Play Music sowie Märkte für Onlinespiele, beispielsweise Steam oder Origin. Kostenfreie Mediatheken von Fernsehsendern sind nicht dazu verpflichtet, ihre Inhalte im EU-Ausland temporär verfügbar zu machen, sind dazu aber berechtigt.

Was müssen Verbraucher beachten?
Für die vorübergehende Nutzung im EU-Ausland fallen keine zusätzlichen Kosten an. Online-Plattformen müssen laut Verordnung bei Abschluss und Verlängerung von Aboverträgen als auch bei Missbrauchsverdacht überprüfen, ob sich der Wohnsitz eines Nutzers auch in dem Land befindet, in dem das Abonnement abgeschlossen wurde. Für diese Prüfung werden in der Regel Daten genutzt, die der Dienst ohnehin von seinen Kunden hinterlegt – etwa die Rechnungsadresse, die Bankverbindung oder Kreditkarteninformationen.

Was ändert sich für Anbieter von Online-Inhalten?
Die abonnierten Inhalte müssen für Nutzer auch im EU-Ausland so zugänglich gemacht werden, wie sie es von ihrem Dienst in ihrem Heimatland gewohnt sind. Lediglich die Qualitätsanforderungen können abweichen. Lizenzen für die erweiterte Nutzung seines Angebots muss ein Online-Dienst dabei nicht erwerben. Die wichtigste Umstellung besteht darin, technische Prozesse aufzusetzen, mit denen der Wohnort eines Nutzers verifiziert werden kann. (Bitkom: ra)

eingetragen: 03.04.18
Newsletterlauf: 15.05.18

Bitkom: Kontakt und Steckbrief

Der Informationsanbieter hat seinen Kontakt leider noch nicht freigeschaltet.

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Meldungen: Markt / Hinweise & Tipps

  • Kontoauszüge regelmäßig überprüfen

    In Deutschland gibt es mehr als 58.000 Geldautomaten zum Geldabheben. Im Schnitt nutzt ein Erwachsener alle 12 Tage einen Geldautomaten, um sich mit Bargeld zu versorgen. In der Regel läuft es reibungslos, aber wenn etwas außer der Reihe passiert, ist man schnell verunsichert. Was ist zu tun, wenn die Karte plötzlich geschluckt wird? Eine Karte wird zumeist dann eingezogen, wenn sie gesperrt ist. In den meisten Fällen hat der Kunde sie selbst sperren lassen, weil sie verloren oder verlegt wurde.

  • Auf Videoüberwachung muss hingewiesen werden

    Die Überwachung von Räumen und Plätzen mittels Videoüberwachung ist ein Thema, das in der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nur am Rande geregelt wird. Vielmehr sollen die einzelnen Mitgliedsstaaten selbst Vorschriften für die elektronische Überwachung erlassen. Die DSGVO, die ab 25. Mai 2018 europaweit anwendbares Recht ist, schreibt in Artikel 35, Absatz 3 lit. c) allerdings vor, dass bei "einer systematischen umfangreichen Überwachung öffentlich zugänglicher Räume" eine Datenschutz-Folgenabschätzung nötig und erforderlich ist. TÜV Süd erklärt die in Deutschland geltenden Normen. In Deutschland ist die Videoüberwachung in § 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu) festgelegt. Die größte Änderung zur bisher bestehenden Regelung findet sich in Absatz 1: Hier legt das BDSG-neu fest, dass öffentlich zugängliche großflächige Anlagen oder Einrichtungen wie öffentliche Verkehrsmittel, Bahnhöfe sowie Einkaufszentren, Sportstätten und Veranstaltungsorte zum Schutz der Menschen überwacht werden dürfen, der Schutz von Personen, die sich dort aufhalten, aber besonders beachtet werden muss.

  • Angemessene technische Maßnahmen

    Digitalisierung und die zunehmende Vernetzung aller Versorgungsbereiche stellen den modernen Lebensstandard sicher. Aber so modern die Systeme auch sind, so verletzlich sind sie auch. Als kritische Infrastrukturen (KRITIS) werden Betreiber bezeichnet, die mehr als 500.000 Personen versorgen. TÜV Süd informiert darüber, dass ein Betreiber, der unter die BSI-Kritisverordnung fällt, angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen zur Vermeidung von Störungen treffen muss. Zudem besteht alle zwei Jahre Nachweispflicht gegenüber dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

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    Die Aufbewahrungspflicht von Geschäftspapieren ist gesetzlich verankert. Fehlen Unterlagen, droht Ärger mit Behörden, denn wer seine Einnahmen und Ausgaben nicht mit Belegen plausibel machen kann, dem steht beispielsweise eine Schätzung der Besteuerungsgrundlage durch das Finanzamt ins Haus. Hinzu kommen Bußgelder oder sogar Strafen wegen Steuerhinterziehung oder Verletzung der Buchführungspflichten.

  • Compliance ist nur Teilaspekt der IT-Security

    IT-Sicherheit ist primär Compliance-getrieben, vor allem im Finanzbereich, in dem Aufsichtsbehörden kontinuierlich neue Regelungen in Kraft setzen, Ende 2017 etwa die BAIT. Die Erfüllung gesetzlicher Richtlinien ist aber keine Garantie für die Abwehr von IT-Sicherheitsgefahren, warnt CyberArk. In der IT-Sicherheit steht für viele Branchen die Erfüllung von Compliance-Anforderungen im Vordergrund. Unternehmen erbringen dafür Nachweise, dass Gesetze und Richtlinien erfüllt sind. Aber damit werden weder Schwachstellen beseitigt noch Sicherheitsvorfälle verhindert. Dominant ist die Compliance etwa im strikt regulierten Finanzbereich, in dem schon seit Langem IT-spezifische Vorgaben existieren, die zudem kontinuierlich erweitert und präzisiert werden, vor Kurzem etwa mit den Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT).