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Kommentar zum Urteil: Verkauf von Volumenlizenzen


Stellungsnahme der U-S-C GmbH zum Münchner OLG-Urteil bezüglich "Gebrauchter Software"
"Interessant ist, dass in kürzester Zeit in München zwei Urteile zu der Thematik 'gebrauchte Volumenlizenzen' gesprochen wurden, die gegensätzlicher in der Rechtsposition nicht sein können


(18.08.08) - In einer Stellungsnahme kritisiert die U-S-C GmbH in ihrer Ansicht nach nicht stringente Urteilsfällung in Sachen "Gebrauchter Software": "In einem Urteil erlaubt der Richter eigentlich alles, auch den Einsatz von selbstgebrannten CDs, im aktuellen Urteil wird scheinbar die Entscheidung des BGHs für den Verkauf von Einzelplatzlizenzen in Frage gestellt, was bis jetzt sogar von Microsoft selbst auf seiner Homepage uneingeschränkt akzeptiert wurde. Leider haben es sich auch die Hersteller; speziell Oracle; zu Eigen gemacht, Urteile durch geeignetes Weglassen von wichtigen Nebenfakten nach ihren Vorlieben darzustellen", sagt die U-S-C GmbH

Presseerklärung der U-S-C GmbH
"Das aktuellste Urteil des Oberlandesgerichts München unterstreicht das Geschäftsmodell der U-S-C GmbH in München. So warnte der Händler schon mehrfach vor Stolperfallen bei dem Kauf und der Nutzung von gebrauchter Software. U-S-C hatte immer schon betont, nicht nur auf original Datenträger und Lizenz-Key zu achten, sondern auch, dass bei Volumenlizenzen unbedingt die Zustimmung vom Hersteller einzuholen ist, um als Kunde absolute Rechtssicherheit zu haben. So sieht das auch Microsoft und wird durch das aktuelle Urteil bestätigt.

Erst vor kurzem hatte das Landgericht in München geurteilt, dass man Volumenlizenzen ohne Zustimmung des Herstellers verkaufen kann und auch einer Aufspaltung in einzelne Pakete und der Einzelverkauf durchaus erlaubt ist. Die Richter gingen sogar soweit, dass auch ein selbst hergestellter Datenträger zur Installation dafür zulässig ist, was die Experten dann doch verwunderte.

Jetzt hat das Oberlandesgericht in München fast völlig konträr dazu in seinem aktuellen Urteil festgelegt, dass beim Verkauf von Volumenlizenzen immer die Zustimmung des Herstellers vorliegen muss und ein Einzelverkauf daraus unzulässig ist.

Walter Lang, Geschäftsführer der U-S-C dazu: "Für einen Nichtjuristen ist es schon etwas verwunderlich, wie Richter in München zu diesem Thema fast völlig entgegengesetzt urteilen und es schon fast Glück ist, welchen Richter man zu diesem Thema erwischt. Aber wir warnten schon in der Vergangenheit unsere Kunden bzgl. einiger Stolperfallen zu diesem Thema."

Aber auch das neuste Urteil hat für die U-S-C keine negativen Auswirkungen, sondern unterstützt positiv deren Geschäftsmodell.

"Wir konnten in der Vergangenheit unseren Kunden manche Lizenzen eben nicht in der gewünschten Stückelung anbieten, da wir für die Herauslösung dieser Pakete aus bestehenden Volumenverträgen nie die Zustimmung von Microsoft erhalten hätten" meint dazu Peter Reiner, ebenfalls Geschäftsführer der U-S-C. "Hier hatten wir mit einem klaren Wettbewerbsnachteil auf dem jungen Markt zu kämpfen, aber wir wollten nur verkaufen wo wir unseren Kunden absolute Rechtssicherheit anbieten konnten" betont Reiner.

Inzwischen setzt sich die Zurückhaltung und das vorsichtige Agieren der U-S-C in diesem neuen Gebrauchtmarkt immer mehr durch. So hat dieses Urteil für die Kunden der U-S-C keinerlei Auswirkung, da U-S-C beim Verkauf von gebrauchten Lizenzen immer die Zustimmung von Microsoft erholt.

Neben dem Gebrauchthandel hat sich die U-S-C bereits seit 2007 als offizieller Microsoft Gold Partner etabliert und wurde im Januar 2008 (neben lediglich 40 anderen Partnern) zum offiziellen Lizenzgutachter (SAM Solution Partner) von Microsoft zertifiziert. Im Juni 2008 wurde die U-S-C direkt von Microsoft USA mit dem Preis 'Excellence in Leadership' ausgezeichnet.

Als SAM-Partner (Software Asset Management) berät die U-S-C ihre Kunden bei allen Lizenzfragen mit grundlegendem Fachwissen. Hier konnte sich die U-S-C neben den etablierten großen Dienstleistern bereits fest etablieren und mehrere interessante SAM-Projekte durchführen. Unterstützt werden diese Projekte durch die strategische Partnerschaft mit Centennial, ein anerkanntes Tool für Lizenzanalyse und -management

So fühlt sich die U-S-C in Ihrem Vorgehen erneut bestätigt, immer schon eng mit Microsoft zusammengearbeitet und nicht alles umgesetzt zu haben, was der Gebrauchtmarkt scheinbar für möglich gehalten hat."
(U-S-C: ra)

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