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Stabilität des deutschen Finanzsystems


Eine erneute Verschärfung der Schuldenkrise sie nicht ausgeschlossen, warnte der Ausschuss
Die Banken hätten ihre Forderungen gegenüber Schuldnern in den von der Krise besonders betroffenen Staaten weiter zurückgeführt

(06.08.15) - Das deutsche Finanzsystem ist hinreichend robust, um auch in möglichen Stresssituationen seine zentralen gesamtwirtschaftlichen Funktionen zu erfüllen. Zu diesem Ergebnis kommt der Ausschuss für Finanzstabilität aufgrund von Analysen und Stresstests in seinem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/5457) vorgelegten Bericht für den Zeitraum April 2014 bis März 2015. "Allerdings kam der Ausschuss auch zu der Einschätzung, dass die Risiken für die Finanzstabilität aus dem makroökonomischen und internationalen Umfeld zugenommen haben", wird gewarnt. Vor allem die anhaltend niedrigen Zinsen könnten Ausgangspunkt vielfältiger Fehlentwicklungen werden. Besonders betroffen von der Niedrigzinsphase seien Bausparkassen und Lebensversicherungen. Die Lebensversicherer seien gefordert, "insbesondere ihre Eigenmittelpolster zu stärken, um ihre Risikotragfähigkeit zu erhöhen".

Positiv bewertet der Ausschuss die Schaffung der europäischen Bankenaufsicht und die Bemühungen um die Bankenunion. Mittel- und langfristig müssten die Privilegien für Staatsschuldentitel im Banken- und Versicherungsbereich abgebaut werden. Eine erneute Verschärfung der Schuldenkrise sei nicht ausgeschlossen, warnte der Ausschuss, der jedoch zugleich feststellte, "dass sich die direkten Risiken für deutsche Banken aus einer erneuten Verschärfung der Schuldenkrise verringert haben". Die Banken hätten ihre Forderungen gegenüber Schuldnern in den von der Krise besonders betroffenen Staaten weiter zurückgeführt. Die Forderungen seien von Dezember 2013 bis Dezember 2014 von insgesamt 221 auf 204 Milliarden Euro reduziert werden.

Gegenüber dem griechischen Staat hätten keine nennenswerten Forderungen der deutschen Kreditwirtschaft mehr bestanden, heißt es in dem Bericht weiter. Der Umfang wird mit 7,5 Millionen Euro im Dezember 2014 angegeben. Gegenüber dem privaten nichtfinanziellen Sektor hätten sich die Forderungen auf 8,4 Milliarden Euro belaufen. Das entspreche 2,4 Prozent des bilanziellen Eigenkapitals der deutschen Banken. Die Gesamtforderungen deutscher Versicherer gegenüber Griechenland hätten Ende 2014 nur bei 128 Millionen Euro gelegen. (Deutscher Bundestag: ra)

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Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

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    Das Rapid Alert System (RAS) ist laut Bundesregierung geschaffen worden, um eine bessere Koordinierung innerhalb der EU zum Thema Desinformation zu ermöglichen - zunächst im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019, aber mit dem langfristigen Ziel, die Zusammenarbeit im Umgang mit Desinformation zu verbessern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/32573) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor (19/32415). Das System diene dem gemeinsamen Austausch der EU-Institutionen und der EU-Mitgliedstaaten über eine verschlüsselte digitale Plattform. Über das System würden Analysen, Studien und Informationen zum Thema Desinformation ausgetauscht und bei Bedarf zeitkritische Informationen zur Verteilung und gegebenenfalls zur Abstimmung eingestellt. Informationen, die über das RAS geteilt werden, seien grundsätzlich nicht zur Weitergabe außerhalb der EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten bestimmt.

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