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Die wichtigsten Begriffe zum digitalen Binnenmarkt


Von Big Data bis Roaming: Glossar zum digitalen Binnenmarkt
EU-Abgeordneten fordern einen besseren grenzübergreifenden Zugang zu Online-Inhalten

(09.09.15) - Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Wir verfolgen die Nachrichten, sehen Filme und shoppen online. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Unser digitales Zeitalter bietet neue Möglichkeiten für Wachstum und Beschäftigung. Die EU-Kommission hat deshalb im Mai eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Im Juni haben sich EU-Parlament und Ministerrat auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017 und Garantien für die Netzneutralität geeinigt.

>> Big Data: Als Big Data werden große und komplexe Datenmengen wie zum Beispiel Datensätze zu Einkaufstransaktionen oder GPS-Signale bezeichnet. Die Fragen nach Eigentum bzw. Datenschutz stellen Europa hier vor große Herausforderungen.

>> Cloud Computing: Unter Cloud Computing, auf Deutsch Datenverarbeitung in der Wolke, versteht man die Verwendung, Speicherung und Verarbeitung von Daten auf räumlich entfernten Computern. Der Zugriff auf diese Computer erfolgt über das Internet. Cloud Computing bringt Vorteile für die Konsumenten. Es ist praktisch und preisgünstig. Auch hier stellt sich wieder die Frage nach dem Datenschutz.

>> E-Commerce: Produkte werden nicht im Handel, sondern über das Internet angeboten. Laut EU-Kommission kaufen nur ca. 15 Prozent der europäischen Konsumenten Waren im EU-Ausland über das Internet. Grund für diesen niedrigen Prozentsatz sind die verhältnismäßig hohen Versandkosten.

>> Geoblocking: Konsumenten können die von einem Unternehmen angebotenen Dienstleistungen nicht in Anspruch nehmen, da sie von einem anderen Land aus auf das Angebot zugreifen. Unternehmen blockieren den Zugriff oftmals ohne Begründung. Konsumenten werden zu einem lokalen Store mit einem unterschiedlichen Preis- und Warenangebot weitergeleitet.
Während der Plenartagung im Juli haben die EU-Abgeordneten ihre Prioritäten für eine Urheberrechtsreform beschlossen. Sie fordern einen besseren grenzübergreifenden Zugang zu Online-Inhalten, erkennen aber die Bedeutung von Gebietslizenzen insbesondere für TV- und Filmproduktionen an.

>> Netzneutralität: Internetdienstanbieter sollen die Gleichstellung aller Inhalte, Webseiten und Plattformen gewährleisten. Dies bedeutet, dass bestimmte konkurrierende Webseiten oder Services nicht vorsätzlich geblockt oder Ladezeiten erhöht werden dürfen. Das EU-Parlament und der Ministerrat haben sich im Juni informell auf das sogenannte Telekommunikationspaket geeinigt. Teil dieses Pakets sind Garantien für die Netzneutralität.

>>> Roaming: Ein Mobilfunknetz-Teilnehmer kann über sein Mobilgerät in einem anderen fremden Netzwerk, also zumeist im Ausland, Anrufe tätigen sowie Daten senden und empfangen. Zusätzliche Gebühren fallen an.
Der informelle Deal über das Telekommunikationspaket sieht vor, dass die Roaming-Gebühren für Anrufe, Textnachrichten und Datennutzung im EU-Ausland ab 15. Juni 2017 abgeschafft werden.
(Europäisches Parlament: ra)

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Meldungen: Europäisches Parlament

  • Rechenschaftspflicht von Unternehmen

    Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern ein neues EU-Gesetz, das Unternehmen dafür zur Verantwortung zieht, wenn ihr Handeln Menschen oder dem Planeten schadet. Die Abgeordneten debattieren im Plenum des Europäischen Parlaments einen Bericht des Rechtsausschusses über die Rechenschaftspflicht von Unternehmen. Darin wird die Kommission aufgefordert, ein Gesetz vorzulegen, das Unternehmen in der EU dazu verpflichtet, sich mit Aspekten ihrer Lieferketten zu befassen, die Menschenrechte (einschließlich soziale Rechte sowie Gewerkschafts- und Arbeitsrechte), die Umwelt (zum Beispiel der Beitrag zum Klimawandel) und die Regeln guter Unternehmensführung verletzen könnten.

  • Nachhaltigkeit und gute Unternehmensführung

    Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments formuliert Anforderungen an ein neues EU-Gesetz, das Unternehmen zur Sorgfaltspflicht für ihre Lieferketten verpflichten soll. Der Entwurf der Gesetzesinitiative (angenommen mit 21 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung) fordert die Europäische Kommission auf, dringend ein Gesetz vorzulegen, das Unternehmen haftbar macht, wenn sie Menschenrechte, Umweltstandards und gute Regierungsführung verletzen oder dazu beitragen. Die Regeln zur Sorgfaltspflicht für Lieferketten sollen auch den Zugang zu Rechtsmitteln für Geschädigte garantieren. Die EU-Kommission hat einen entsprechenden Gesetzesvorschlag für Frühjahr 2021 angekündigt.

  • Die EU ist keine Einrichtung à la carte

    Abgeordneten des Europäischen Parlaments billigten jene Verordnung, die EU-Gelder vor Missbrauch durch Regierungen schützen soll, die die Rechtsstaatlichkeit beugen. Nach der neuen Verordnung können Zahlungen aus dem EU-Haushalt für Länder zurückgehalten werden, in denen festgestellte Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit die Verwaltung der EU-Gelder gefährden. Gleichzeitig stellt die EU sicher, dass die Endbegünstigten nicht am Ende die Rechnung bezahlen. "Wir haben es geschafft. Jetzt ist es im EU-Recht verankert. Keine einseitige Erklärung kann diese Tatsache ändern. Der Konditionalitätsmechanismus wird uns in die Lage versetzen, zweifelhafte Pläne zur Verwendung von EU-Geldern im Hinblick auf die Achtung der Werte der EU prüfen", sagte der Mitberichterstatter Petri Sarvamaa (EV, FI).

  • Covid-19: Wie die EU helfen kann, KMU zu stärken

    In einem im Dezember 2020 angenommenen Bericht tritt das Europäische Parlament für Maßnahmen ein, um kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dabei zu unterstützen, die Corona-Krise und große Herausforderungen wie Digitalisierung und Dekarbonisierung zu meistern. Warum sind kleine und mittlere Unternehmen wichtig? Die 24 Millionen KMU in der EU-27 bilden das Rückgrat der Wirtschaft und machen 99 Prozent aller Unternehmen in der EU aus. Sie erwirtschaften mehr als die Hälfte des europäischen BIP und beschäftigten vor der Covid-19-Pandemie rund 100 Millionen Menschen.

  • Kampf gegen Covid-19-Desinformationen

    Der Ausbruch des Coronavirus hat zur Verbreitung von gefälschten Nachrichten und Desinformationen geführt. Während viele Menschen Tag und Nacht darum kämpfen, Leben zu retten, haben Gesundheitsorganisationen und Faktenprüfer eine weitere gefährliche Seite der Pandemie aufgedeckt: Organisationen und einzelne Akteure, die die Krise für politische oder wirtschaftliche Manipulationen ausnutzen, anstatt diejenigen zu unterstützen, die Hilfe benötigen. Die EU-Institutionen haben wiederholt vor den Risiken gewarnt, die mit Desinformationsversuchen verbunden sind. Um sachliche und zuverlässige Informationen zu unterstützen, wurde bereits eine EU-Seite über die gemeinsamen Maßnahmen gegen das Coronavirus eingerichtet. Dort finden sich auch Informationen über Mythen im Zusammenhang mit Covid-19, die im Internet kursieren.