Auskunft zur EU-Kunststoffgranulatverordnung

Freisetzung von Kunststoffgranulat zur Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik
Als Hauptquellen für "unbeabsichtigten" Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt gelten nach Ansicht der Bundesregierung vor allem Farben, Reifen, Textilien und Kunststoffgranulat

Nach Schätzungen der Europäischen Kommission (KOM) lagen die Einträge von Kunststoffgranulat in der EU im Jahr 2019 zwischen rund 52.000 und 184.000 Tonnen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/12325) auf eine Kleine Anfrage (20/12170) der CDU/CSU-Fraktion.

Um Umweltverschmutzung durch die Freisetzung von Kunststoffgranulat zu reduzieren und zur Verbesserung der Datenlage zur Freisetzung von Mikroplastik, hat die EU-Kommission im Herbst 2023 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat (COM (2023) 645) vorgestellt. Kunststoffgranulat entweicht bei der Produktions- und Verarbeitungskette in Gewässer und stellt einen großen Anteil des Mikroplastik- bzw. Plastikmülls dar. Der EU-Vorschlag ziele unter anderem darauf ab, eine Reduzierung der Freisetzung von Kunststoffgranulat um bis zu 74 Prozent zu erreichen.

Als Hauptquellen für "unbeabsichtigten" Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt gelten nach Ansicht der Bundesregierung vor allem Farben, Reifen, Textilien und Kunststoffgranulat. Der KOM-Vorschlag betreffe ausschließlich Kunststoffgranulat, das nach Einschätzung der KOM die drittgrößte Quelle für unbeabsichtigten Eintrag sei.

Vorbemerkung der Fragesteller
Die EU-Kommission hat am 16. Oktober 2023 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat zur Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik COM(2023) 645 final vorgestellt. Der Vorschlag zielt u. a. darauf ab, die Pelletverluste in die Umwelt zu reduzieren und damit eine Reduzierung der Freisetzung von Kunststoffgranulat um bis zu 74 Prozent zu. Da sich die Verhandlungen mittlerweile der Endphase annähern und sich nach Wahrnehmung der Fragesteller die Stimmen ob der unangemessenen bürokratischen Belastungen für die Unternehmen häufen, ergeben sich Fragen an die Bundesregierung. (Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 10.08.24
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